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Aargau Solothurn Kanton Solothurn ist parat für E-Voting

Nachdem der Gemeinderat der Stadt Solothurn dem Pilotversuch für E-Voting zugestimmt hat, können die Vorbereitungen beginnen. 2016 sollen die Stimmberechtigten in fünf Solothurner Gemeinden die Möglichkeit erhalten, elektronisch abzustimmen. Im Aargau sind die Vorbereitungen bereits angelaufen.

Mann mit Stimmunterlagen und Computer
Legende: Ab 2016 sollen Stimmbürger aus einzelnen Gemeinden elektronisch abstimmen können. Die Vorbereitungen laufen. Keystone

Im Kanton Solothurn und im Kanton Aargau beteiligen sich je fünf Gemeinden an den Pilotversuchen für das elektronische Abstimmen, dem sogenannten E-Voting (vgl. Tabelle). In beiden Kantonen hat man in den letzten Jahren Erfahrungen gesammelt, mit dem E-Voting für Auslandschweizer. Davon kann man nun profitieren.

Folgende Gemeinden beteiligen sich an den Pilotversuchen

Kanton Solothurn:
Kanton Aargau:
SolothurnAarau
OltenBaden
ZuchwilWettingen
LohnBuchs
BalmBiberstein

Allerdings stellt der neue Einsatzbereich Anforderungen an das System. Zuerst müssten die Daten der kommunalen Stimmregister ins E-Voting-System übernommen werden, erklärt Pascale von Roll, die stellvertretende Staatssekretärin des Kantons Solothurn.

Änderungen regeln und mit den Gemeinden einüben

Wenn dieser Schritt gemacht sei, brauche es besondere Stimmausweise. Und diese müssen, anders als jene für die Auslandschweizer, von der Gemeinde verpackt und versandt werden.

Nach dem Urnengang müssen die Gemeindebehören Zugang zu den Resultaten erhalten. All diese technischen und organisatorischen Punkte müsse man klären, und anschliessend schulen und testen, sagt Pascale von Roll. Dafür sind in den nächsten Monaten mehrere Sitzungen mit den Vertretern der betroffenen Gemeinden angesetzt.

Aargau ist bereits auf Kurs

Bereits mit den Vorbereitungen begonnen hat der Kanton Aargau. Hier sind die Gemeinden, die sich am Pilotprojekt beteiligen, schon länger bekannt. «Wir sind auf Kurs», meint Thomas Wehrli, im Aargau verantwortlich für das E-Voting.

Die Umstellung gibt im Aargau etwas mehr Arbeit, da man bis jetzt nur Erfahrung hat mit elektronischen Urnengängen auf eidgenössischer Ebene. Im Aargau können die Auslandschweizer nur auf eidgenössischer Ebene abstimmen und wählen. Im Kanton Solothurn können sie sich auch auf kantonaler Ebene beteiligen.

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