Aargau Solothurn - Keine Zwangsräumung: Jenische aus Rüttenen geben auf

Das Obergericht tritt nicht auf die Beschwerde der jenischen Familie Huber aus Rüttenen ein. Dies bestätigen das Gericht und Familie Huber auf Anfrage des Regionaljournals Aargau Solothurn von Radio SRF. Eine Zwangsräumung wäre nun ab sofort möglich. Vorher aber will die Familie das Areal verlassen.

Seit über 30 Jahren nutzt die jenische Familie Huber einen Platz im Wald oberhalb von Rüttenen. Längst ist das Ehepaar samt erwachsenem Sohn hier sesshaft geworden. Die Landbesitzerin, die Bürgergemeinde Solothurn, wehrt sich seit 10 Jahren juristisch gegen diesen Zustand.

Alle Termine sind verstrichen

Im Dezember setzte das Richteramt Solothurn Lebern dann einen definitiven Auszugstermin für Hubers fest: Der 4. Januar. Doch die Familie ist immer noch nicht weggezogen. Sie fordert vom Kanton eine «akzeptable» Alternativ-Lösung. Einen Platz im Schachen bei Deitingen lehnt sie ab.

Seit dem 15. Januar wäre gemäss dem Richteramt eine Zwangsräumung möglich. Da Hubers mit Unterstützung der Radgenossenschaft jedoch eine Beschwerde vor Obergericht deponiert haben, ist bis anhin noch nichts geschehen.

Oberrichter befassen sich nicht mit dem Fall

Dies könnte sich nun ändern. Das Obergericht tritt nämlich nicht auf die Beschwerde der Jenischen ein, wie es auf Anfrage von Radio SRF bestätigt. Ob die Bürgergemeinde Solothurn nun den Platz durch das zuständige Oberamt und – falls nötig – die Polizei räumen lässt, bleibt offen. Auf Anfrage heisst es bei der Bürgergemeinde, dass man zunächst noch einmal den Anwalt konsultieren wolle. Ein Räumungstermin ist noch nicht bekannt.

Jenische Familie gibt auf

Familie Huber jedenfalls zieht nun freiwillig weg, sagt Charles Huber senior gegenüber Radio SRF. Man wolle keine Zwangsräumung und sehe keine Möglichkeit mehr im Steinbruch wohnen zu bleiben. Von der Kampfbereitschaft zum Jahreswechsel ist nichts mehr zu spüren.

Die Familie komme vorübergehend bei Verwandten in der Nähe unter. Nun suche man selbst einen Standplatz, ohne Hilfe des Kantons, sagt Charles Huber weiter. Das mobile Heim der Familie soll bald abtransportiert werden. In der Zwischenzeit wird es eingestellt. Man hoffe auf eine rasche Lösung.

Allenfalls überlegt sich die Familie Huber weitere rechtliche Schritte. Sie bleibt daher auch in Kontakt mit der Radgenossenschaft. Aber auch wenn es solche gäbe, sei der Wegzug kaum mehr zu verhindern, findet Charles Huber weiter.

Ziel sei es nun, in ein bis zwei Monaten einen neuen Standplatz gefunden zu haben.