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Sitzung oder nicht: Das ist hier die Frage
Aus Regionaljournal Aargau Solothurn vom 11.05.2020.
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Kommunalpolitik und Corona Tagen oder verschieben? Parlamente wählen verschiedene Wege

Lösungsansatz 1 – Sitzen mit gebührendem Abstand: Normalerweise tagt der Aarauer Einwohnerrat im Ratssaal. Am Montagabend fand die Sitzung aber im Kultur und Kongresshaus (Kuk) statt. Im Ratssaal sei es nicht möglich, den Abstandsregeln des Bundesamtes für Gesundheit Folge zu Leisten, sagt Thomas Richner, Präsident des Aarauer Einwohnerrates. Ausserdem fand seit Januar keine Einwohnerratssitzung mehr statt. «Wir haben schon die Sitzungen im Februar und im März verschoben, nun haben sich diverse Traktanden und Anfragen aufgestaut, sodass wir der Meinung sind, dass wir wieder einmal zusammen kommen müssen, um diese Geschäfte abzuhandeln.»

Ratssitzung in einem grossen Saal, alle Personen an eigenem Tisch.
Legende: Die Sitzung des Einwohnerrats Aarau fand ausserordentlich im Kultur- und Kongresshaus statt. ZVG/Stadt Aarau

Lösungsansatz 2 – die briefliche Abstimmung: Am Montagabend hätte eigentlich auch die Einwohnerratssitzung in Zofingen stattfinden sollen. Doch das Parlament kam nicht zusammen, die angesagte Sitzung fand nicht statt. Dennoch haben die Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte Entscheidungen gefällt – und zwar auf dem Korrespondenzweg, sozusagen mit einer brieflichen Abstimmung. Stadtschreiber Fabian Humbel erklärt, dass dieses Vorgehen der Entscheid der Mehrheit der Fraktionen gewesen sei. «Man kann die Vorsichtsmassnahmen ohne Sitzung noch besser einhalten, als wenn man mit Abstand beieinander sitzt.» Es wurden aber keine Geschäfte einfach brieflich abgehandelt, bei denen die Parlamentarier noch Gesprächsbedarf angemeldet hatten. All diese Geschäfte werden zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt, so Humbel.

Sitzung in grossem Saal.
Legende: Der Zofinger Einwohnerrat kommt auf Wunsch der Fraktionen nicht zusammen, sondern entscheidet auf dem schriftlichen Weg. SRF

Lösungsansatz 3 – Verschieben: Auch der Einwohnerrat von Wettingen hatte eigentlich diese Woche eine Sitzung geplant. Doch diese Sitzung wurde auf Ende Juni verschoben. Dann finden gleich zwei Einwohnerrats-Sitzungen an einem externen Ort statt, wo man die Abstandsregeln einhalten könne, erklärt Gemeindeschreiberin Barbara Widmer. «Wir haben uns für die Verschiebung der Einwohnerratssitzung diesen Monat entschieden, weil bei uns aktuell keine Geschäfte anstehen, bei denen wir auf einen dringenden Entscheid des Parlaments angewiesen sind.»

Ratssitzung in grossem Saal.
Legende: In Wettingen wurde die Sitzung des Einwohnerrats abgesagt. SRF

Regionaljournal Aargau Solothurn, 12.5.2020, 6:32 Uhr;

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