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Aargau Solothurn «Kunst am Bau» an Gefängnis Deitingen sinnvoll oder nicht?

Soll ein Kanton, der sparen muss, Geld ausgeben für Kunst am Gefängnis in Deitingen? Im Solothurner Kantonsrat sorgten die Kunstprojekte für die neue Justizvollzugsanstalt erneut für rote Köpfe. Die SVP wehrt sich vehement, steht mit ihrem Widerstand jedoch alleine da.

Kunst vor Gebäude
Legende: Kunst am Bau beim Massnahmenzentrums Bitzi in der Ostschweiz. Auch beim Solothurner Gefängnis soll ein Kunstwerk stehen. Keystone

Der Kanton Solothurn muss sparen. Allein in der letzten Rechnung resultierte ein Defizit von über 111 Millionen Franken. Darum kommen mehrere hunderttausend Franken für «Kunst am Bau» nicht überall gut an.

Eine Grundsatzdiskussion über den Betrag an und für sich hat es im Solothurner Parlament zwar nicht gegeben. Den Kredit für den Schachen haben die Solothurnerinnen und Solothurner bereits im September 2009 gesprochen. Darin enthalten war auch Geld für Kunst am Bau. Aber über Sinn und Unsinn eines solchen Kunstprojekts am Deitinger Gefängnis hat das Parlament am Dienstag hitzig diskutiert.

Wellness für die Seele?

«Jeder Bürger, der Steuern zahlt, versteht die angebliche seelische Wellness für Straftäter nicht», hiess es aus SVP-Reihen im Rat. «Es ist ein trauriges Menschenbild, wenn gemeint wird, dass in einer Justizvollzugsanstalt kein einziger Rappen für Kunst ausgegeben werden kann», entgegneten die Grünen. Kunst und Kultur gehörten dazu, so wie die Demokratie auch, führten sie an.

Gesetzliche Vorschriften gelten

Die Debatte war emotional. Die Fakten allerdings sind klar. Der Kanton muss bei öffentlichen Bauten ein halbes Prozent des Baukredites für Kunst am Bau ausgeben. So will es das Gesetz. Der Schachen soll rund 57 Millionen Franken kosten. Die 215'000 Franken für Kunst am Bau sind damit jedefnalls gesetzlich gerechtfertigt. Und: Der Wettbewerb unter den Künstlern ist längst abgeschlossen. Die Regierung will voraussichtlich nächste Woche über den Sieger informieren.

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