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Aargau Solothurn Muss der Aargau die Tanzdemo-Kosten selbst bezahlen?

Die Aargauer Behörden haben es gross angekündigt: Die Organisatoren der Tanzdemo in Aarau sollen die Polizeikosten übernehmen. Nun zeigt sich, dass das aber nicht so einfach ist.

Demonstranten mit einem Transparent vor zwei Polizisten
Legende: Die Demonstranten müssen die Polizeikosten vielleicht doch nicht bezahlen. Keystone

Es geht um Kosten von rund einer halben Million Franken für den Polizeieinsatz Anfang Juni. Für die Aargauer Behörden ist klar, dass die Steuerzahler diese Kosten nicht alleine übernehmen müssen. Zumindest einen Teil sollen die Organisatoren der Tanzdemo selber bezahlen.

Zwei Monate nach der Demo haben die Behörden aber immer noch keine Rechnungen verschickt. Einerseits ist weiterhin unklar, wer die Demo überhaupt organisiert hatte. Die Staatsanwaltschaft ermittelt noch. Andererseits gibt es auch rechtliche Bedenken. Darf man die Polizeikosten überhaupt weiterverrechnen? Bei politischen Demonstrationen bezahlt eigentlich der Kanton, heisst es gegenüber dem Regionaljournal Aargau Solothurn von Schweizer Radio SRF. Die Rechtsabteilung prüft nun den Sachverhalt.

Noch immer beschäftigen sich die Aargauer Behörden mit der Tanzdemo von Anfang Juni. Währenddessen haben die jungen Autonomen bereits die nächste Demo angekündigt. Diese soll Ende August in Aarau stattfinden.

1 Kommentar

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  • Kommentar von Ernst Jacob, Moeriken
    Deine Rede hör ich wohl, lasst uns Taten folgen..., im Aargau ist es auch nichts anders als Anderswo, schliesslich haben wir im Westen der Zürcher und Osten die Berner, und dort wird doch auch zuerst 'hoch' angegeben und nacher alles beim Alten belassen. Fehlende Rechtsgrundlagen mögen wohl eine Begründung für's 'Nichtstun sein, aber zumindest Zeit hätte man doch, sich für zukünftige gleichartige 'Ereignisse' vorzubereiten. Das aber wäre auch mit politischer Arbeit verbunden, die zu machen wäre.
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