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Aargau Solothurn Nach Streit um Wasserrohre steht Oensingen vor Scherbenhaufen

Die ausserordentliche Gemeindeversammlung von Oensingen hat den Kredit für die Sanierung einer Strasse abgelehnt, auch wenn die Arbeiten schon begonnen haben. Bei der Sanierung wären Wasserleitungen eines ortsfremden Anbieters verlegt worden, obwohl sich auch die ortsansässige Von Roll beworben hat.

Es habe eine sehr lange und sehr emotionale Diskussion gegeben, schreibt die Gemeinde Oensingen. Am Schluss hätten sich die Gegner des Kredits deutlich durchgesetzt. Von Roll Hydro habe viele Angestellte mobilisiert, schreibt die Gemeinde weiter.

Verschieden Szenarien

Luftbild von der Gemeinde Oensingen
Legende: In Oensingen sind die Wasserleitungen noch länger nicht gelegt Wikimedia commons: Dietrich Michael Weidmann

Der Gemeinderat muss nun eine neue Lösung für die vertrackte Situation finden, obwohl die Bauarbeiten schon begonnen haben. Der Stabschef des Gemeinderats, Pascal Estermann sagt zu möglichen Szenarien: «Vorstellbar ist, dass das Verfahren neu aufgerollt wird. Es ist aber auch möglich, dass das Projekt aufgesplittet wird und dann mit Nachtragskrediten finanziert wird. Diese lägen dann in der Kompetenz des Gemeinderats.» Diese Aufsplittung dürfte jedoch umstritten sein, weil dies nicht dem Wunsch der Gemeindeversammlung entsprechen dürfte.

Grosse Verzögerungen verhindern

Mit der Umgehung der Gemeindeversammlung würde der Gemeinderat verhindern, dass die Baustelle im Dorf noch lange offen bleibt. «Diese Baustelle muss möglichst bald aus dem Dorf sein», sagt Estermann. Als unschön bezeichnet er die Tatsache, dass bereits ein grosser Teil der Rohre verbaut sind. Hier habe der Gemeinderat vorschnell reagiert.

Doch noch Von Roll Rohre?

Die Möglichkeit, dass Oensingen doch noch die Wasserrohre der ortsansässigen Firma Von Roll einbaut, bezeichnet Estermann als unrealistisch. «Ich kann mir nicht vorstellen, dass jemand fordert, dass wir die bereits eingebauten Rohre wieder ausbuddeln».

Der Streit um die Wasserleitungen

Die Firma von Rohr stellt in Oensingen unter anderem Wasserleitungen her, und sie hätte die Gemeinde gerne damit beliefert. Doch Oensingen hat abgelehnt und für die benötigten neuen Wasserleitungen die bessere Offerte eines auswärtigen Lieferanten berücksichtigt.

Daraufhin hat der Verwaltungsratspräsident der Von Roll Hydro, Jürg Brand, gleich zwei Mal in der Solothurner Zeitung seinem Ärger Luft gemacht. Zuletzt Mitte September.

In diesem Artikel sprach er unter anderem von einer «Schikane» seitens der Gemeinde. Brand konnte mit seiner Kritik zahlreiche Stimmberechtigte mobilisieren. Die Gemeindeversammlung sei mit 250 Stimmberechtigten und 50 Gästen überaus gut besucht gewesen, heisst es bei der Gemeinde.

3 Kommentare

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  • Kommentar von Dominique Hellstern, 4702 Oensingen
    Die direkte Information von Von Roll Hydro an die Einwohner/innen und Parteien von Oensingen war sinnvoll und richtig. Dass die voreilige "Vergabe" eines solchen Auftrages, ohne Berücksichtigung der ansässigen Unternehmen, durch eine Einzelperson überhaupt möglich ist, zeigt doch eine grosse "Lücke" in den Strukturen. Konsequenterweise müssen die gegenseitigen Kontrollen und Verantwortlichkeiten in und um den Gemeinderat überarbeitet werden um künftige, eigenmächtige Entscheide zu vermeiden.
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  • Kommentar von Esther Saner, Oensingen
    Wie gestern an der Gemeindevers. gesagt, hat die Gemeinde kein Recht Arbeiten zu vergeben und bauen zu lassen bevor die Einwohner/Innen der Gemeinde den Kredit bewilligt haben. Ich finde, dass hier die "nicht richtigen" Personen an den entsprechenden Posten sind! Die Gemeinde hat kein Recht den Entscheid von gestern Abend zu ignorieren. Der Kredit wurde mit grosser Mehrheit abgelehnt. Das sagt, dass die Einwohner/Innen einen neuen Kreditantrag mit von Roll Rohren haben will.
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  • Kommentar von Jürg Müller, Oensingen
    Anmerkung/Richtigstellung "Die bessere Offerte berücksichtig" was sie auch immer darunter verstehen mögen. Fakt ist, dass die ansässige Firma gar nicht eingeladen wurde zu offerieren und als sie vom Vorhaben Wind bekommen hat, hat sie aus eigeninitiative eine Offerte erstellt und die war günstiger als die vom ausländischen Hersteller. Jedoch hatten die verantwortlichen der Gemeinde Oensingen kein Musikgehör dafür. Dafür spielte gestern an der Gemeindeversammlung die Musik!
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