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Neues Strassengesetz 2019: Diese Neuerung freut die Solothurner Gemeinden

Legende: Audio Solothurner Politiker hoffen, dass der Kanton kostenbewusster wird, wenn er Strassensanierungen alleine berappen muss abspielen. Laufzeit 02:28 Minuten.
02:28 min, aus Regionaljournal Aargau Solothurn vom 28.12.2018.

Das neue Jahr bringt für die Solothurner Gemeinden eine erfreuliche Änderung: Sie müssen nichts mehr bezahlen, wenn der Kanton seine Strassen saniert. Es geht um insgesamt bis zu 9 Millionen Franken, um welche die Gemeinden pro Jahr entlastet werden.

Im Gegenzug muss der Kanton nun die Millionen zusätzlich übernehmen. Das Parlament, das die Änderung einstimmig beschlossen hat, hofft allerdings, dass der Strassenbau insgesamt billiger wird. Unter anderem, weil es künftig keine aufwändigen Absprachen mehr braucht zwischen dem Kanton und den Gemeinden.

Das Parlament hat das Millionen-Geschenk für die Gemeinden kurz vor Weihnachten beschlossen und entschieden, dass es ab dem 1. Januar gelten soll. Noch könnte allerdings das Referendum ergriffen werden. Voraussichtlich am 18. Januar wird die Gesetzesänderung im Amtsblatt publiziert.

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