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Legende: Audio Nach dem Nein zum zum Parkierungsreglement melden die Gegner schon neue Wünsche an abspielen. Laufzeit 02:12 Minuten.
Aus Regionaljournal Aargau Solothurn vom 10.02.2019.
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Niederlage für Stadtrat Kein neues Parkierungsreglement für Olten

  • Mit 63 Prozent sagt die Oltner Stimmbevölkerung deutlich Nein zum neuen Parkierungsreglement.
  • Das Nein ist eine Niederlage für Stadtrat und Gemeindeparlament, die das neue Parkierungsreglement befürworteten.
  • Auf der Siegerseite stehen FDP, SVP und Vertreter aus Industrie und Gewerbe, welche das Parkierungsreglement bekämpft hatten.

Die neuen Regeln für die Parkplatzbewirtschaftung scheitern in Olten nun schon zum zweiten Mal, eine erste Vorlage wurde vor einem knappen Jahr schon im Parlament verworfen. Nach einer Überarbeitung kam der zweite Vorschlag für das Parkierungsreglement im Parlament zwar durch, allerdings gab es nach wie vor viel Unzufriedenheit bei verschiedenen Parteien. Die FDP und die SVP lancierten schliesslich ein Referendum. Im emotionalen Abstimmungskampf waren vor allem die Parkgebühren und die Anzahl Parkplätze in der Innenstadt umstritten.

Wey will Mobilitätsplan weiter verfolgen

Stadtpräsident Martin Wey zeigt sich vom Resultat enttäuscht. «Ich bedaure diesen Entscheid, denn das Parkierungsreglement war ein wichtiger Bestandteil unseres Mobilitätsplans.» Der Mobilitätsplan des Stadrats soll regeln, wie Autos, Velos und Fussgänger in Olten in Zukunft aneinander vorbeikommen. Diesen Mobilitätsplan werde der Stadtrat nun künftig ohne neues Parkierungsreglement verfolgen, so Wey.

Anders beurteilen die Sieger der Abstimmung das Resultat. Das Nein zum Parkierungsreglement sei auch ein Nein zum Mobilitätsplan des Stadtrats, findet SVP-Präsident Philippe Ruf. «Nach dem Nein zum Parkierungsreglement muss der Stadtrat umdenken und handeln. Wir fordern die Regierung auf, eine neue Verkehrspolitik zu entwickeln.» Denn der Mobilitätsplan des Stadtrats entspreche nicht den Bedürfnissen der Oltner Bevölkerung, dies zeige das deutliche Abstimmungsresultat, so Ruf.

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1 Kommentar

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  • Kommentar von Robert Frei  (RFrei)
    Parkierungsreglement und Parkplatzbewirtschaftung sind schöngeredete Ausdrücke für Reduzierung des Parkplatzangebotes und Einführung oder Erhöhung der Parkierungsgebühren. Kein Wunder dass das dem Volk einmal zuviel wird und es nein sagt,
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