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Aargau Solothurn Oftringen hat ein Budget für 2013

Die Gemeinde Oftringen hat nun endlich ein Budget für das laufende Jahr. Die ausserordentliche Gemeindeversammlung hat das überarbeitete Budget am Donnerstagabend genehmigt. Im November hatte die ordentliche Gemeindeversammlung das Budget noch abgelehnt. Es musste deshalb überarbeitet werden.

Der Entscheid sei «mit grosser Mehrheit» gefallen, teilt die Gemeinde Oftringen dem Regionaljournal Aargau Solothurn von Radio SRF auf Anfrage mit. 174 Stimmbürger nahmen am Donnerstagabend an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung teil. Zum Budget gab es lediglich 26 Nein-Stimmen.

Mit dem neuen Budget 2013 steigen in Oftringen die Steuern, von 108 auf 111 Prozent. Dennoch rechnet die Gemeinde mit einem Defizit von 417'800 Franken.

Ursprüngliches Budget zurückgewiesen

An der ordentlichen Gemeindeversammlung im November 2012 stand das ursprüngliche Budget 2013 in heftiger Kritik. Es wurde mit 113 zu 105 Stimmen an den Gemeinderat zurückgewiesen. Dieser hat es daraufhin überarbeitet - und nun am Donnerstagabend den Stimmbürgern wieder vorgelegt.

Der Beschluss vom Donnerstagabend untersteht dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist läuft am Montag, 18. März 2013, ab.

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