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Aargau Solothurn Olten zieht bei den Ausgaben die Notbremse

Der Stadt Olten sind bis zur Abstimmung über das Budgetreferendum im März die Hände gebunden. Ausgaben, die nicht durch Gesetze, Verordnungen oder Gemeindereglemente festgelegt wurden, sind auf Eis gelegt.

Schwarze Wolken über Olten.
Legende: Schwarze Wolken über Olten: Die Stadt stoppt alle Ausgaben, welche nicht unbedingt nötig sind. Vasile Cotovanu (CC BY 2.0)

Die Stadt Olten überprüfte sämtliche Dienstleistungen. Nun ist klar, dass das fehlende Budget 2014 Auswirkungen haben wird. Neue Bauprojekte werden bis im März sistiert. Im Moment seien nur Reparaturen möglich, teilte die Stadt mit. Olten spart auch beim Personal - vor allem in der Stadtentwicklung. Insgesamt werden zwei Mitarbeitende entlassen und drei Stellen nicht neu besetzt.

Auch die Stadtbibliothek ist vom Budgetreferendum betroffen. Sie darf keine neuen Bücher mehr bestellen. Bis anhin schaffte sie täglich rund 30 Bücher an. Weiter werden die Oltner Schülerinnen und Schüler die Sparübung spüren. An den Schneespasstag zahlt die Stadt dieses Jahr keinen Beitrag.

Finanzielle Folgen der Sparübung ungewiss

Die Stadt Olten bietet auch nur noch vier GA-Tageskarten an. Und bis zur Abstimmung am 2. März fallen viele Veranstaltungen in Museen aus, wie zum Beispiel der Familiensonntag. Das Kunstmuseum muss auf zwei Ausstellung gleich gänzlich verzichten.

Wieviel Geld die finanziell angeschlagene Stadt mit diesen Massnahmen einsparen kann, bleibt unklar. Die Folgen des Sparpakets seien schwer abzuschätzen, sagt Stadtschreiber Markus Dietler dem Regionaljournal. So müsse die Stadt beispielsweise einem Künstler vermutlich Geld bezahlen, obwohl seine Ausstellung aus dem Programm gekippt wurde. Auch auf der Einnahmenseite dürfte die Sparübung Auswirkungen haben. Dietler befürchtet, dass Beiträge von Sponsoren oder aus dem Lotteriefonds wegfallen könnten.

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