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Postauto-Affäre Unerwartete Weihnachtsgeschenke für Aargauer Gemeinden

  • Postauto Schweiz will total 205,3 Millionen Franken an missbräuchlich bezogenen Subventionen zurückzahlen, das hat das Unternehmen Ende September bekannt gegeben.
  • Es ist klar wie viel der Kanton Aargau erhält: Total 9,4 Millionen Franken für die Jahre 2007 bis 2018.
  • Für die Aargauer Gemeinden gibt es rund 5,5 Millionen Franken, teilt der Kanton Aargau mit.
  • Nun ist klar, wie viel Geld jede einzelne Gemeinde im Aargau erhält. Je nach Gemeinde zwischen 250 und 497'000 Franken. Es gibt auch Geld für Gemeinden ohne Postauto-Verbindung.

Die Postauto Schweiz AG hat über Tricks in der Buchhaltung Abgeltungen für den öffentlichen Verkehr von Bund und Kantonen erschlichen. Im September 2018 gab die Geschäftsleitung bekannt, dass die bezogenen Subventionen zurückbezahlt werden. Nun ist der Verteilschlüssel für den Aargau bekannt.

Komplizierte Verteilung

Die Verteilung der Gelder ist nicht ganz einfach. Bund und Kanton bestellen den Regionalverkehr, der Kanton bestellt den Ortsverkehr und die Gemeinden finanzieren das mit. Dazu können die Gemeinden direkt bei Postauto Bestellungen aufgeben.

Postauto-Affäre kurz erklärt

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Postauto-Affäre kurz erklärt

Im Februar 2018 geriet Postauto Schweiz in die Schlagzeilen, weil das Unternehmen durch gesetzeswidrige Umbuchungen im Laufe mehrerer Jahre 78,3 Millionen Franken Abgeltungen von Bund und Kantonen erschlichen hatte. Postauto Schweiz muss die missbräuchlich bezogenen Subventionen dem Bund und den Kantonen zurückerstatten. Leiter Daniel Landolf sowie der Finanzchef wurden umgehend von ihren operativen Aufgaben entbunden. In Folge des Skandals ist die Post-Chefin Susanne Ruoff am 8. Juni 2018 zurückgetreten.

Im Aargau werden die 9,4 Millionen Franken «wie üblich bei periodenfremden Erträgen» für die allgemeine Staatsrechnung des Kantons verwendet, heisst es in einer Medienmitteilung. Bis am 14. Dezember will Postauto Schweiz mit den Kantonen eine Vereinbarung zur Rückzahlung abmachen.

Aarau und Baden erhalten grössere Beträge

Für Aargauer Gemeinden heisst der genaue Verteilschlüssel, dass sie nun wissen, mit welchen Beträgen sie rechnen können. Aarau erhält 404'000 Franken, Baden 497'000 Franken. Kleinere Gemeinden wie Bettwil können mit 803 Franken rechnen, Elfingen mit 694 Franken zum Beispiel, das zeigt die Liste des Kantons.

Geld für Gemeinde ohne Postauto

Es gibt aber auch kleinere Gemeinden, die durchaus grössere Beträge erhalten, darunter Oberentfelden bei Aarau. Total sind es hier 75'000 Franken. «Damit haben wir gar nicht gerechnet», sagt Gemeindeammann Markus Bircher gegenüber SRF. In Oberentfelden fahren nämlich gar keine Postautos.

Die Gemeinden zahlen eben nicht nur pro Verkehrsverbindung an den Regionalverkehr, egal ob Bus, Postauto oder Regionalzug. In Oberentfelden fährt zum Beispiel die Wynen- und Suhrentalbahn. Weiter zahlen die Gemeinden dem Kanton auch pro Anzahl Einwohner einen Betrag an den Gesamtverkehr. Deshalb gibt es in Oberentfelden nun Geld zurück.

Was macht Oberentfelden damit? Man könne sicherlich nicht den Steuerfuss senken, sagt der Gemeindeammann. Aber die Gemeinde drehe jeden Franken zwei Mal um. «Wir nehmen das Geschenk deshalb sehr gerne an». Andere Gemeinden wie Aarburg oder Möhlin freuen sich über ähnlich hohe Beträge. Hier ist die Freude auf Anfrage etwas gedämpfter.

Legende: Video FOKUS: Aus 78 Millionen werden 205 Millionen abspielen. Laufzeit 04:55 Minuten.
Aus 10vor10 vom 21.09.2018.

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