Rheinfelden sagt erneut Nein zum Einwohnerrat

Die Stadt Rheinfelden führt kein Stadtparlament ein. Das Stimmvolk hat die Einführung eines Einwohnerrates mit 1540 zu 1084 Stimmen abgelehnt, mit 59 Prozent. Damit wird weiterhin zweimal pro Jahr an Gemeindeversammlungen über die Zukunft Rheinfeldens entschieden. Oder braucht es mehr Versammlungen?

Blick über den Rhein ans Rheinufer von Rheinfelden mit der Altstadt Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Die Bevölkerung in Rheinfelden will auch künftig an der Gemeindeversammlung mitreden Keystone

Rheinfelden ist die viertgrösste Aargauer Stadt und hat über 12'000 Einwohner. Die Grösse für ein Gemeindeparlament wäre erfüllt. Trotzdem setzt Rheinfelden weiterhin auf die Gemeindeversammlung.

Das Volk verwarf die Initiative zur Einführung eines Einwohnerrates mit 1540 Ja- zu 1084 Nein-Stimmen. Die Stimmbeteiligung betrug 36 Prozent. Für die von einem überparteilichen Komitee lancierte Initiative machten sich SP, CVP und GLP stark. Der Gemeinderat sowie SVP und FDP waren dagegen.

Demokratischer oder nicht?

Die Initianten argumentierten, ein Einwohnerrat mit rund 40 Mitgliedern führe zu mehr Demokratie und mehr Transparenz. Nur zwei bis fünf Prozent der Stimmberechtigen würden jeweils noch an der Gemeindeversammlung teilnehmen. Wichtige Entscheide seien daher nur schwach abgestützt.

Die Gegner stellten sich auf den Standpunkt, ein Einwohnerrat würde sich nachteilig auf die Lebendigkeit und Spontanität der Gemeindepolitik auswirken. Zudem könne das Volk über grosse Geschäfte weiterhin an der Urne entscheiden. Mit einem Einwohnerrat bestehe die Gefahr, dass nur noch ein relativ kleiner Kreis die Gemeindepolitik bestimmen würde. Es drohten parteipolitische Positionskämpfe.

Zehn Einwohnerräte im Aargau

Bereits 1974 und 1998 hatten die Stimmberechtigten in Rheinfelden den Wechsel von der Gemeindeversammlung zum Einwohnerrat abgelehnt. 1998 betrug der Nein-Stimmenanteil 54 Prozent. Mit der Ablehnung der Initiative in Rheinfelden bleibt es im Aargau bei zehn Einwohnerräten mit insgesamt 440 Sitzen.

Total gibt es in zehn Aargauer Gemeinden einen Einwohnerrat. Die meisten haben einen solchen in den 60er oder 70er Jahren eingeführt. Über Kommunalparlamente verfügen unter anderem Aarau, Baden, Brugg, Lenzburg, Wohlen und Zofingen. Alle vier Jahre werden die Mitglieder der Kommunalparlamente neu gewählt, zuletzt 2013.