Aargau Solothurn - Silberstreifen am Finanzhorizont von Holderbank SO

Aufgrund der einst hohen Verschuldung von Holderbank steckt die Gemeinde derzeit im engen Finanzkorsett des Kantons. Die Sanierung der Gemeinde ist aber auf Kurs. Holderbank liebäugelt für das Jahr 2017 bereits wieder mit einer Steuersenkung.

Der Schuldenberg von Holderbank ist 2014 auf rund eine Million Franken angewachsen. Deshalb griff der Kanton Solothurn ein und eröffnete ein so genanntes «aufsichtsrechtliches Verfahren». Dieses ist für die Gemeinde mit drei Auflagen verbunden:

1. Der Kanton brummte der Gemeinde Holderbank für die Jahre 2014 bis 2016 einen Steuerfuss von 150 Prozent auf. Damit hat Holderbank derzeit den höchsten Steuerfuss im ganzen Kanton Solothurn.
2. Die Gemeinde Holderbank besitzt in Grenchen ein Mehrfamilienhaus. Dieses soll sie verkaufen. Der Wert des Hauses beträgt rund 1,1 Millionen Franken.
3. Holderbank soll eine Defizitbremse einführen. Diese verhindert Steuersenkungen, wenn nicht genug Eigenkapital vorhanden ist.

Nebst Peitsche auch Zuckerbrot

Nebst den Auflagen erhält Holderbank vom Kanton Solothurn auch einen Sanierungsbeitrag von total rund 300'000 Franken. Dieser ist an die Erfüllung der drei Auflagen geknüpft und teilt sich entsprechend derer Bedeutung auf:

1. Für die Steuererhöhung: 130'000 Franken
2. Für den Liegenschaftsverkauf: 130'000 Franken
3. Für die Defizitbremse: 42'000 Franken

Bei Punkt 1 und 2 ist Holderbank auf Kurs – und Mitte Dezember sagte die Gemeindeversammlung auch zu Punkt 3 «ja».

Kanton Solothurn erfreut

Beim Solothurnischen Amt für Gemeinden hat man den Beschluss der Gemeindeversammlung mit Genugtuung zur Kenntnis genommen. «Holderbank ist auf Kurs», sagt Thomas Steiner vom Solothurnischen Amt für Gemeinden. Bis Ende 2016 dürfte die Gemeinde schuldenfrei sein, hofft er.

Auch in Holderbank ist Optimismus spürbar. Das Mehrfamilienhaus in Grenchen soll im kommenden Jahr verkauft werden, sagt Gemeindepräsident Urs Hubler: «Aber sogar ohne diesen Verkauf würden wir im kommenden Jahr mit positiven Zahlen abschliessen.»

Steuersenkung realistisch – aber wann?

Urs Hubler hofft, dass seine Gemeinde bald auch wieder den Steuerfuss senken kann: «2017 möchten wir die Steuern wieder von 150 auf 135 Prozent senken.» Ob dies gelingt, ist jedoch fraglich. Bevor die Solothurner Regierung die Gemeinde Holderbank aus dem Finanzkorsett entlässt, will sie nämlich die Rechnung 2016 prüfen. Bis dahin müsste das Budget 2017 aber bereits gemacht sein.

«Das wird noch Diskussionen geben», sagt Urs Hubler dazu. Er wünscht sich, dass der Regierungsrat in dieser Sache ein Auge zudrückt.

Thomas Steiner vom Solothurner Amt für Gemeinden will hierfür keine Garantie geben: «Das hängt von der Beurteilung der Regierung ab, grundsätzlich ist eine Steuersenkung für Holderbank aber erst 2018 möglich.»