Solothurner Finanzausgleich - Trotz schlechter Finanzlage – Olten zahlt am meisten

• Die Stadt Olten soll im nächsten Jahr 6.3 Millionen Franken in den kantonalen Solothurner Finanzausgleich einzahlen.
• Damit ist Olten die grösste Zahlerin, deutlich vor Solothurn. Dabei geht es der Stadt Solothurn finanziell besser als Olten.
• Der Grund für diese Diskrepanz: die aktuelle finanzielle Situation hat keinen Einfluss auf die Berechnung der Beiträge in den Finanzausgleich.

Auf den ersten Blick scheint es erstaunlich: Olten soll im Jahr 2020 6.3 Millionen Franken in den Finanzausgleich einzahlen (330 Fr. pro Kopf). Deutlich mehr als die Stadt Solothurn, die 5.2 Millionen Franken (310 Fr. pro Kopf) abliefern soll. Damit steigen die Beiträge der beiden Städte im Vergleich mit 2019 jeweils leicht an.

Olten und Solothurn sind damit die grössten Zahler in den Finanzausgleich, Olten zahlt aber deutlich mehr als Solothurn. Und dies obwohl die finanzielle Situation der Städte in den letzten Jahren stark auseinanderging. Olten machte mit Sparprogrammen und Steuererhöhungen Schlagzeilen, Solothurn mit Steuersenkungen.

Der Rechnungsabschluss spielt keine Rolle.

Thomas SteinerAmt für Gemeinden, Kt. SO

Bei der Berechnung der Beiträge für den Finanzausgleich spiele die aktuelle finanzielle Situation keine Rolle, erklärt Thomas Steiner, Leiter Finanzausgleich beim Kanton Solothurn. Entscheidend sei die Steuerkraft einer Gemeinde, denn der Rechnungsabschluss könne von den Gemeindebehörden beeinflusst werden.

Sprich: es kommt darauf an, wie viele Steuern eine Gemeinde einnimmt. Gibt es viele Reiche und viele Firmen in einer Gemeinde, dann ist die Steuerkraft höher. Dementsprechend muss diese Gemeinde mehr in den Finanzausgleich einzahlen.

Tiefere Steuern in Olten

Beim Vergleich zwischen Olten und Solothurn ist ausserdem zu beachten, dass die Steuersätze für natürliche Personen in Olten lange Zeit viel tiefer waren als in Solothurn. Auch wenn in den letzten Jahren die Steuern wieder erhöht wurden, sind sie in Olten auch heute noch tiefer als in der Stadt Solothurn.

Dass es der Stadt Olten aktuell finanziell schlechter geht als der Stadt Solothurn, hängt also auch damit zusammen, dass sich Olten tiefere Steuern leistete und immer noch leistet.