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Aargau Solothurn Solothurner Gemeinderat weist Beschwerden gegen Anschlusszwang ab

Der Solothurner Gemeinderat hat am Dienstag vier Beschwerden gegen den Erschliessungsplan «Fernwärme» abgelehnt. Die Beschwerden richteten sich gegen den Anschlusszwang.

Fernwärmeleitungen
Legende: Hausbesitzer an den zwei Fernwärmeleitungen in Solothurn sollen gezwungen werden, ihr Haus anzuschliessen. (Symbolbild) Keystone

Der Energieversorger Regio Energie Solothurn soll Hausbesitzer zwingen können, ihr Haus an das Fernwärmenetz anzuschliessen. So steht es in der ersten Etappe des Erschliessungsplans «Fernwärme».

Der Gemeinderat hat am Dienstag vier Beschwerden gegen diesen Anschlusszwang abgelehnt. Der Entscheid des Gemeinderates fiel mit 23 zu 6 Stimmen, bei einer Enthaltung. Einzig die FDP hatte weiterhin Mühe mit dem Anschlusszwang.

Die Stadt Solothurn hat bereits vor Jahren beschlossen, die Abwärme der Kehrichtverbrennungsanlage in Zuchwil stärker zu nutzen. Dazu sollen zwei Leitungen ausgebaut werden. 2009 wurde dazu ein Masterplan Energie im Gemeinderat beschlossen. Darin war die Anschlusspflicht für zwei Gebiete der Stadt Solothurn bereits enthalten.

Legende: Video Fernwärme aus der KVA abspielen. Laufzeit 4:03 Minuten.
Aus Schweiz aktuell vom 23.10.2007.

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