Solothurner Initiative zur Parteienfinanzierung gescheitert

Das Solothurner Stimmvolk muss nicht darüber entscheiden, ob Parteien ihre Spenden (und Spender) offen legen müssen. Die Unterschriftensammlung wurde abgebrochen. Statt 3000 Unterschriften kam nur gerade die Hälfte zusammen.

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Bildlegende: Die Solothurner Parteien müssen ihre Spenden nicht öffentlich bekanntgeben. SRF

Die Jungsozialisten standen hinter dem Begehren und auch die Mutterpartei, die SP des Kantons Solothurn. Weiter in der Phalanx der Initianten: Junge Grüne, Grüne, junge CVP, GLP und der Gewerkschaftsbund des Kantons Solothurn.

Eine beachtliches Aufgebot mit einer bescheidenen, sehr bescheidenen Ernte: Gerade mal 1500 Unterschriften kamen seit der Lancierung der Initiative im April 2012 zusammen, 3000 wären nötig gewesen.

Edwin Loncar (Junge SP Region Olten), Sprecher des Komitees, findet im Nachhinein den Lancierungs-Zeitpunkt ungünstig: «Es liefen ganz viele andere Unterschriftensammlungen für nationale Anliegen. Und dazu waren Wahlen.»

Wäre es nach den Initianten gegangen, hätten politische Parteien im Kanton Solothurn einmal jährlich alle ihre Einnahmen offen legen müssen. Bei Spenden über 3000 Franken hätten die Höhe des Betrags, der Name und der Wohnort des Spenders oder Spenderin angegegen werden müssen.