Rund 2000 Urteile fällt das Solothurner Obergericht im Jahr. Meistens geschieht das im stillen Kämmerlein. Nur ab und zu berichten Journalisten über einen Prozess und schaffen ein bisschen Transparenz.
Nun sucht das Solothurner Obergericht selber die Öffentlichkeit. Ab dem 1. September wird es viele seiner Urteile im Internet publizieren. «Damit leben wir dem Transparenzgebot nach», sagt Obergerichtsschreiber Roman Staub: «Schon in der Verfassung steht, dass Gerichte die Öffentlichkeit gut über ihre Arbeit orientieren müssen.»
Die Tatsache, dass wir alles ins Internet stellen, zeigt doch, dass wir nichts zu verbergen haben.
Solothurner Urteile im Internet
Seine rund 50 bis 60 Leitentscheide pro Jahr hat das Obergericht schon bis anhin ins Internet gestellt. Neu will es rund 1000 Urteile pro Jahr publizieren, also die Hälfte aller Urteile. Nicht veröffentlicht werden all jene Urteile, die das Gericht als nicht interessant einstuft. Zum Beispiel wenn aus formellen Gründen auf einen Fall nicht eingetreten wird.
Solothurn folgt einem Trend
Mit dem Veröffentlichen der Urteile will das Solothurner Obergericht das Vertrauen in die Justiz stärken und Vorwürfen einer Kuscheljustiz oder Kabinettsjustiz entgegenwirken. «Natürlich folgen wir damit auch einem gewissen Trend», sagt Gerichtsschreiber Roman Staub, «den schauen wir aber als durchaus sinnvoll an.»
In immer mehr Kantonen stellen Gerichte ihre Urteile ins Internet. Das Bundesgericht hat kürzlich sogar damit begonnen, Urteilsverkündigungen als Video ins Netz zu stellen. Solothurn folgt diesem Trend zu mehr Transparenz.
Wir haben uns von politischen Vorstössen und auch mit Blick auf andere Kantone davon überzeugen lassen, dass wir mehr publizieren müssen.
Mehr Transparenz bedeutet aber auch mehr Aufwand. Um Urteile im Internet publizieren zu können, müssen zum Beispiel zuerst sämtliche Namen unkenntlich gemacht werden. Roman Staub rechnet mit einem Aufwand von 10 bis 15 Minuten pro Urteil. «Wir hoffen, dass wir das mit dem jetzigen Personalbestand bewältigen können», sagt er.
Aargau scheut den Aufwand
Dank technischen Hilfsmitteln soll sich der Aufwand in Grenzen halten. Zum Beispiel arbeitet das Solothurner Obergericht mit einem Plugin im Textverarbeitungsprogramm Word, welches das Anonymisieren vereinfacht. Und die Datenbanken wurden so angepasst, dass die Urteile mit wenigen Klicks publiziert werden können.
Wegen des zusätzlichen Aufwands wird nur das Solothurner Obergericht seine Urteile ins Internet stellen. Die Amtsgerichte verzichten darauf. Und auch im Kanton Aargau wird vorläufig davon abgesehen.
Die Aargauer Justizbehörden gehen davon aus, dass eine umfassendere Publikation von Urteilen zusätzliche Mittel nötig macht, die man derzeit aber nicht hat.
