«Zwei Seelen wohnen, ach, in meiner Brust», dichtete einst Goethe. Ähnlich wie der Hauptfigur Faust geht es einigen Gemeindepräsidenten im Kanton Solothurn angesichts der kantonalen Steuerreform, über die am 19. Mai abgestimmt wird.
«Was ich auch tue, es ist falsch», sagt Stefan Hug (SP), Gemeindepräsident von Zuchwil. Die viertgrösste Gemeinde im Kanton beheimatet grosse Firmen wie Bosch oder Synthes. Ein Drittel der kommunalen Steuereinnahmen stammt von den Unternehmen.
Hug fürchtet sich vor Einnahmeausfällen in der Gemeindekasse, wenn die Gesamtsteuerbelastung für die Unternehmen wie geplant von 21 auf 13 Prozent gesenkt wird. Ebenso fürchtet er sich aber davor, Firmen und Arbeitsplätze zu verlieren, wenn die Steuern nicht gesenkt werden. Der Gemeindepräsident weiss deshalb nicht, ob er nun Ja oder Nein stimmen soll zur Reform.
Arbeitsplätze oder Steuereinnahmen retten?
Auch der Grenchner Stadtpräsident François Scheidegger (FDP) sieht sich im Dilemma. Auch die zweitgrösste Gemeinde im Kanton ist stark von der Industrie geprägt. Auf dem Spiel stehen auf der einen Seite mögliche Steuerausfälle von bis zu 6 Millionen, auf der anderen Seite 11'000 Arbeitsplätze.
Von den Instrumenten, mit denen der Kanton den Gemeinden die Steuerreform erträglich machen will, hält Scheidegger nicht viel. «Das reicht nicht», sagt der Stadtpräsident etwa dazu, dass der Kanton den Gemeinden sechs Jahre lang mit insgesamt fast 200 Millionen unter die Arme greifen will.
Stadtpräsident Scheidegger hat Zweifel, ob die Steuerreform gut kommt für Grenchen und den Kanton. Noch grösser sind aber seine Zweifel, ob bei einem Nein etwas Besseres zu erreichen ist. Deshalb will er Ja stimmen.
Die meisten Gemeindepräsidenten sind dafür
Andere Solothurner Gemeindevertreter haben klarere Positionen als die Gemeinde-Oberhäupter der Industrie-Standorte Zuchwil und Grenchen. In der letzten Woche haben sich gleich zwei Komitees mit Gemeindevertretern für und gegen die Steuerreform formiert.
Im Ja-Komitee engagieren sich 62 von 109 amtierenden Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten. Sie sind überzeugt, dass die Gemeinden finanziell nichts zu befürchten haben, da der Kanton während sechs Jahren mögliche Mindereinnahmen ausgleiche. Zudem könnten die Gemeinden neu die Unternehmenssteuern unabhängig vom Steuersatz der natürlichen Personen erhöhen. Dies garantiere, dass die natürlichen Personen nicht belastet werden.
Im Nein-Komitee der Gemeindevertreter engagieren sich unter anderem der Biberister Gemeindepräsident Stefan Hug-Portmann (SP) und der Rohrer Gemeindepräsident André Wyss (EVP). Sie befürchten, dass Gemeinden halt doch die Steuern für die Bevölkerung werden erhöhen müssen, um die Steuerausfälle der Firmen auszugleichen. Und dass kleine Gemeinden weniger Geld aus dem Finanzausgleich erhalten werden, weil sich die finanzielle Situation der Gebergemeinden und des Kantons verschlechtern könnte.
