Die Gemeindeversammlung hat das Geschäft am Dienstagabend zurückgewiesen. Damit hat Spreitenbach weiterhin keine Sackgebühr. Obwohl das Bundesgericht eine solche Gebühr eigentlich verlangt.
Zur Rückweisung beigetragen hat offenbar die Kritik, die vorgeschlagenen Sackgebühren seien zu hoch. Gemeindepräsident Valentin Schmid kann dies nicht nachvollziehen. Er will das Gespräch suchen mit dem Bürger, der die Kritik an der Versammlung geäussert hat. Er sieht aber nur wenig Spielraum.
Muss der Kanton eingreifen?
Das weitere Vorgehen müsse nun im Gemeinderat besprochen werden, sagt Gemeindepräsident Schmid auf Anfrage von SRF. Schmid kann sich vorstellen eine Vernehmlassung durchzuführen, oder das nur leicht veränderte Reglement an der nächsten Gemeindeversammlung im Sommer nochmals zu traktandieren.
Fällt es dort abermals durch, könnte der Kanton eingreifen. Denn gemäss einem Bundesgerichtsurteil müssen die Gemeinden Abfallgebühren «verursachergerecht» erheben. Noch ist man beim Kanton Aargau aber zurückhaltend und will nicht eingreifen.
Wir sind in Kontakt mit der Gemeinde und zuversichtlich, dass eine gute Lösung gefunden wird.
Zuvor hatte die Gemeinde Spreitenbach lange auf ihr reibungslos funktionierendes System verwiesen. Bezahlt wird nicht pro Sack, sondern nach Wohnungsgrösse. Das sei fair und einfach zu handhaben, heisst es. «So haben wir kaum Probleme und wenig Littering», sagte Gemeindepräsident Valentin Schmid vor der Gemeindeversammlung. Doch auch er steht – wie die meisten Parteien in der Gemeinde – mittlerweile hinter einer Sackgebühr.
Der Aargau führt Statistik an
Ein Blick in die Statistik zeigt, dass man sich im Aargau schon in der Vergangenheit häufig schwer getan hat mit dem Thema Sackgebühren. Als das Bundesamt für Umwelt 2014 letztmals erhob, welche Gemeinden noch keine Sackgebühren haben, stach in der Deutschschweiz der Aargau besonders hervor.
Der Aargau war der einzige Kanton, der noch Gemeinden ohne Sackgebühren hatte. Spreitenbach war damals nicht alleine: Gleich sechs Aargauer Gemeinden erledigten ihre Abfallentsorgung ohne Sackgebühren. Mittlerweile haben aber alle eingelenkt – alle, ausser Spreitenbach.
Erfahrungen mit einer neuen Sackgebühr
| Erst vor zwei Jahren eine Sackgebühr eingeführt hat Oberwil-Lieli. Man habe gute Erfahrungen gemacht, sagt Gemeindeammann Andreas Glarner auf Anfrage. «Wir haben aber auch ein faires Abfallreglement geschaffen, bei dem man für einen Container zum Beispiel auch für ein Jahr im Voraus die Gebühren bezahlen kann und weniger Aufwand hat.» Und: Oberwil-Lieli konnte die Abfallmenge, die bei der Kehrrichtverbrennung landet, um die Hälfte reduzieren. Es werde sicher nun mehr recycelt, glaubt Andreas Glarner, «aber wohl auch mehr im Cheminée verbrannt». |
