Verband der Solothurner Gemeinden sucht neue Wege

109 Einwohnergemeinden gibt es im Kanton Solothurn. Von A wie Aedermannsdorf bis Z wie Zullwil. Alle sind in einem Verband zusammengeschlossen. Dieser will nun schlagkräftiger werden. An einer Klausursitzung hat die Verbandsspitze am Donnerstag mögliche neue Wege diskutiert.

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Bildlegende: Kuno Tschumi: Der Gemeindepräsident von Derendingen ist Präsident des Verbands der Solothurner Einwohnergemeinden. SRF

Noch kein Jahr ist es her, da zerfleischten sich die Mitglieder des Solothurner Gemeinde-Verbandes. «Solothurner Gemeinden schiessen gegen eigenen Verband», titelte SRF in einem Online-Artikel im Februar 2014. «Wir fühlen uns nicht mehr vertreten» wetterten Gemeindepräsidenten. Es ging um die Frage, wie die kantonale Pensionskasse zu sanieren sei.

Solche Grabenkämpfe sollen sich nicht wiederholen. An einer Klausursitzung in Olten hat die Verbandsspitze am Donnerstag diskutiert, wie sie künftig mit Meinungsverschiedenheiten umgehen will. Der Verband soll einheitlicher auftreten, auch wenn er alles andere als eine Einheit ist: Er vertritt die 109 Einwohnergemeinden im Kanton, welche ganz unterschiedliche Bedürfnisse und Interessen haben.

Grabenkämpfe vermeiden

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Seit 1949

Der Gemeinde-Verband wurde 1949 gegründet und bis 2001 ausschliesslich in Nebenämtern geführt. Die Gemeindevertreter entwickelten sich rasch zu einer starken Kraft im Kantonsparlament. Zum 50. Geburtstag beschloss der Verband eine Teilprofessionalisierung und stellte 2001 einen 50%-Geschäftsführer an.

Olten und Kammersrohr, Dornach und Unterramsern im gleichen Verband? Das kann schon funktionieren, sagt Präsident Kuno Tschumi: «Das ist logisch, dass man sich da nicht immer einig ist. Das soll auch so sein, und das soll man auch zeigen dürfen. Es darf aber nicht dazu führen, dass der Kanton nicht mehr mit uns spricht, weil er sagt: Ihr wisst ja sowieso nicht, was ihr wollt».

Dem Kanton will der Verband vermehrt auf Augenhöhe begegnen. Das ist für Hobby-Politiker in Kleingemeinden aber nicht einfach, wenn ihnen bei der Kantonsverwaltung Spezialisten gegenübersitzen.

Früher mitreden

Der Verband wolle vom Vernehmlassungspartner zum Mitwirkungspartner werden, sagt Tschumi. Er will nicht nur zu einem Gesetz Stellung nehmen, sondern bereits beim Ausarbeiten ein Wörtlein mitreden.

Konkrete Ergebnisse der Klausursitzung, wie der Verband seine Schlagkraft erhöhen will, wurden bislang nicht bekannt.