- SVP-Kantonsrat Richard Aschberger verlangte, dass auf sogenannte Veteranen-Fahrzeuge (älter als 30 Jahre) im Kanton Solothurn weniger Steuern bezahlt werden müssen.
- Sein Argument: Mit solchen Oldtimern darf man jährlich maximal 3000 Kilometer fahren, sie belasten die Strassen also weniger als moderne Fahrzeuge.
- «Wer einen Oldtimer vermag, vermag auch die Steuern dafür zu zahlen», befand die Mitte-Links-Mehrheit im Solothurner Kantonsparlament und lehnte das Begehren ab.
Im Kanton Solothurn gibt es rund 3500 Veteranen-Fahrzeuge. Die Besitzer zahlen gegen 600'000 Franken Steuern jährlich. Richard Aschberger (SVP, Grenchen) wollte diese entlasten, fand im Parlament aber keine Mehrheit.
Auf die Steuer-Einnahmen könne nicht verzichtet werden, hiess es etwa. Oder: Oldtimer-Fahrer seien schon privilegiert, weil sie nicht die gleichen Umweltvorschriften einhalten müssten wie moderne Autos.
Mobiles Kulturgut
«In unserem Kanton gibt es viele Personen, die ein normales Auto besitzen und auch keine 3000 Kilometer im Jahr fahren. Sollen wir denen auch einen Rabatt gewähren?», fragte Martin Flury und sprach sich im Namen der Mitte-Fraktion gegen die «Vorzugsbehandlung» der Oldtimer-Fahrer aus.
Man dürfe nicht Leute bestrafen, die Sorge tragen zu einem mobilen Kulturgut, konterte Aschberger – blieb aber erfolglos. Sein Anliegen wurde im Parlament mit 55 zu 38 Stimmen abgelehnt.
