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Wahlen Solothurn 2013 FDP: Der lange Weg zurück

Seit Jahren stemmt sich der einst stolze und staatstragende Solothurner Freisinn gegen die politische Talfahrt. Vergebens. Wahl für Wahl ging verloren. Dies soll sich mit den Kantonsratswahlen 2013 ändern. FDP Präsident Christian Scheuermeyer gibt sich zuversichtlich.

Beinahe astronomische 43.8 Prozent Wähleranteil konnte die FDP 1981 auf sich vereinen. Zu einer Zeit, da weder SVP noch Grüne in der Politik mitmischten, da Freisinn, CVP und SP die politische Macht unter sich aufteilten. Doch das ist lange her.

Die FDP in Zahlen

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Wähleranteil 2009: 26.8 %

Wähleranteil 2005: 29.0 %

Sitze im Kantonsrat: 27

Bei den Kantonsratswahlen 2009 landete die FDP am historischen Tiefpunkt von 26.8 Prozent Wähleranteil. Und 2011 kam es aus freisinniger Sicht noch schlimmer: bei den nationalen Wahlen verlor die FDP ihren Ständeratssitz, den sie seit 1848 hatte.

Der steinige Weg zurück

Neben der stetig wachsenden politischen Konkurrenz hat sich die Soloturner FDP in den letzten Jahren auch selber geschadet: mit internen Querelen, zu wenig Nachwuchsförderung und einem zu wenig klaren Profil.

Der Scherbenhaufen war gross nach den Wahlen 2011. «Das Thema ist abgeschlossen, wir haben unsere Lehren gezogen», sagt dazu Parteipräsident Christian Scheuermeyer. 

Christian Scheuermeyer, Präsident der Solothurner FDP.
Legende: Christian Scheuermeyer, Präsident der Solothurner FDP. SRF

Mit Remo Ankli steht ein junger Regierungsratskandidat zur Verfügung, der auch für den Generationenwechsel innerhalb der FDP steht. Das Wahlziel von 28 Prozent bei den Kantonsratswahlen ist zwar optimistisch, zeigt aber auch eine (neue), bescheidenere Seite der einst übermächtigen Partei.

Knacknuss Raumplanung

Als wichtige Themen, welche die Solothurner FDP in den nächsten vier Jahren anpacken will, nennt Präsident Scheuermeyer gegenüber Radio SRF unter anderem die Sanierung der kantonalen Pensionskasse. Ob sich daran auch die Gemeinden beteiligen sollen, sei parteiintern indes noch nicht entschieden.

Ebenfalls noch unklar ist, wie sich die FDP zur Änderung des kantonalen Richtplans stellt. Dieser will den zunehmenden Landverschleiss unterbinden. Das unterstütze im Grundsatz auch die FDP, gleichzeitig dürfe aber das Eigentumsrecht nicht eingeschränkt werden. Das Thema sei eine Knacknuss für seine Partei und werde intern noch heftige Diskussionen geben, meint der Präsident: «Das gehört bei einer Volkspartei wie dem Solothurner Freisinn aber dazu».

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