Grüne Solothurn fühlen sich reif für die Regierung

Die Solothurner Grünen haben 2009 im Kantonsrat erstmals Fraktionsstärke erreicht, jetzt wollen sie auch in die Regierung einziehen. Das Problem: In der Energiedebatte nach Fukushima grasen andere Parteien erfolgreich im «grünen» Thema, die Grünen selbst konnten sich wenig profilieren.

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Bildlegende: Die Solothurner Grünen wollen zulegen. Ihr Problem: andere Parteien grasen erfolgreicher «grüne» Themen ab. SRF

Die Freude bei den Solothurner Grünen nach den Wahlen 2009 war gross: Die Partei konnte den Wähleranteil um zwei Prozent steigern und erreichte mit sechs Kantonsräten im Parlament erstmals Fraktionsstärke.

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Die Grünen in Zahlen

Wähleranteil 2009:  6,5%

Wähleranteil 2005: 4,5%

Sitze im Kantonsrat: 6 (von 100)

Der Dämpfer kam bei den Nationalratswahlen 2011: Die grüne Nationalrätin Brigit Wyss – ein Jahr zuvor noch als Bundesratskandidatin im Rennen – wurde abgewählt. Der Sitz ging an den Listen-Partner SP. Das Verhältnis zwischen den beiden Parteien kühlte sich in der Folge noch mehr ab, als die SP im Kantonsrat für ein Verbot von Listenverbindungen eintrat – eine Ohrfeige für die Grünen.

Als grösste Erfolge in den vergangenen vier Jahren nennt der Co-Präsident der Solothurner Grünen, Felix Wettstein, Vorstösse zu den Themen Sonnenenergie, Raumplanung und Familienzulagen. Weiter hätten die Solothurner Grünen mit Iris Schelbert einen Sitz in der Oltner Stadtregierung erobern können.

Im Schatten der Sozialdemokraten

Zuwenig punkten konnten die Grünen in der Energiedebatte nach dem Atom-Unglück von Fukushima. Im Solothurner Kantonsrat kamen die meisten Vorstösse zu Energiefragen von der SP, so wie etwa die erst vor wenigen Tagen vom Parlament überwiesene Forderung, dass auf Hausdächern mehr Solaranlagen installiert werden sollen.

Der Co-Präsident der Grünen Solothurn, Felix Wettstein Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Felix Wettstein, Co-Präsident der Grünen Solothurn zvg

Warum kommen solche Forderungen nicht von den Grünen? Co-Parteipräsident Wettstein widerspricht im Gespräch mit Radio SRF:

« «Wir Grünen sind erfolgreich, wenn es um Fragen der Atomenergie geht. Vieles, was heute im Kanton geschieht in Sachen Alternativenergie, geht auf Initiativen der Grünen zurück.» »

Hauptziel Solothurner Regierung

Ambitioniert zeigen sich die Solothurner Grünen beim Wahlziel. Mit Brigit Wyss wollen sie erstmals in die Regierung einziehen. Im Kantonsrat – wo die Grünen trotz Fraktionsstärke noch immer ein kleines Grüppchen bilden – wollen sie die Zahl der Mandate von sechs auf sieben bis acht steigern.

Die Bewältigung der Energiewende, die Überwindung der Atomkraft, Fragen der Raumplanung und der sozialen Gerechtigkeit stehen auch in den kommenden vier Jahren ganz oben auf der grünen Traktandenliste.