Wer nicht in die Feuerwehr geht, soll mehr bezahlen

Wer im Kanton Solothurn keinen Feuerwehrdienst leistet, muss maximal 400 Franken pro Jahr bezahlen. Die Feuerwehren fordern nun, dass diese Ersatzabgabe auf maximal 1000 Franken erhöht wird. Sie hoffen dadurch mehr Frauen und Männer für die Feuerwehr motivieren zu können.

Wer sich keinen Helm aufsetzt und keinen Schlauch in die Hände nimmt, soll mehr bezahlen als heute. Das verlangen die Solothurner Feuerwehren und ihre Gemeinden.

Heute dürfen Solothurner Gemeinden eine Ersatzabgabe von mindestens 20 Franken und höchstens 400 Franken verlangen. So schreibt es das Gebäudeversicherungsgesetz vor. Künftig sollen es mindestens 100 Franken und höchstens 1000 Franken sein, verlangt nun die Mehrheit der Gemeinden.

Klare Mehrheit für höhere Abgabe

Die Forderung hat der Verband der Solothurner Einwohnergemeinden publik gemacht. Er stützt sich auf eine Umfrage bei sämtlichen 83 Feuerwehr-Organisationen im Kanton. Demnach sind 73 Prozent für eine Erhöhung der Ersatzabgabe.

Die Umfrage angeregt hatte die Stadt Grenchen. Sie kritisiert, die Ersatzabgabe sei heute nicht kostendeckend für die teure Infrastruktur der Feuerwehr. Das heisst: Statt über die Abgabe muss die Feuerwehr zum Teil über Steuern finanziert werden. Zudem erschwere die tiefe Ersatzabgabe die Rekrutierung von neuen Angehörigen der Feuerwehr, heisst es in Grenchen.

Nicht alle haben Rekrutierungsprobleme

Gemäss der Umfrage des Gemeindeverbands haben derzeit 48 Prozent der Solothurner Feuerwehren Mühe genügend Kaderleute für die Feuerwehr zu finden. 36 Prozent der Feuerwehren geben an auch bei den Soldaten ein Rekrutierungsproblem zu haben.

Wahrscheinlich werde sich der Vorstand des Gemeindeverbands nun für eine höhere Ersatzabgabe einsetzen, sagt Geschäftsführer Thomas Blum auf Anfrage. Einbringen will sich der Verband bei der anstehenden Revision des Gebäudeversicherungsgesetzes im Kanton Solothurn.

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Feuerwehr im Dauereinsatz

2:16 min, aus Schweiz aktuell vom 15.6.2015