Stadt Solothurn Widerstand gegen Ortsplanung – Stadtpräsident weist Kritik zurück

Wie soll sich die Stadt Solothurn weiter entwickeln? Diese Frage soll in der Ortsplanungsrevision geklärt werden. Dabei gehe aber nicht alles mit richtigen Dingen zu, moniert der Verein Solothurn Masterplan. Er prüft eine Verwaltungsbeschwerde. Für den Stadtpräsidenten ist das nicht nachvollziehbar.

Planskizze der Stadt Solothurn. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Verdichten oder erweitern? Verdichten, fordert der Verein Solothurn Masterplan. zvg/Verein Masterplan

Im Jahr 2013 hatte die Stadt Solothurn einen dreistufigen Prozess für die Revision der Ortsplanung initiiert:

  • In einer ersten Phase fanden Gespräche mit Bevölkerung, Gewerbe und Politik statt. Daraus wurden erste Leitsätze entwickelt.
  • Die zweite Phase war eine Testplanung. Hier wurden unterschiedliche Konzepte entwickelt. Den Zuschlag bekam das «Planteam S».
  • Die dritte Phase wäre nun die eigentliche Erstellung der Ortsplanungsrevision. Auch hiermit wurde das «Planteam S» beauftragt.

Damit ist der Verein Solothurn Masterplan nicht einverstanden. Einerseits kritisiert er die Arbeit des «Planteam S» inhaltlich, andererseits kritisiert er aber auch die Vorgehensweise der Stadt.

Verwaltungsbeschwerde wird geprüft

Inhaltlich fordert der Verein, man solle die Stadt Solothurn baulich verdichten, nicht erweitern. Der Verein Solothurn Masterplan bestätigt einen Artikel der Architekturzeitschrift «Hochparterre».

Es fehle ein Gesamtkonzept für die Entwicklung von Solothurn. Die Stadt scheine «keine übergeordnete Vision, keine Gesamtidee zu haben», schreibt der Verein Solothurn Masterplan auf seiner Homepage.

Er sieht nicht ein, warum das Gebiet «Weitblick» überbaut werden soll. Eine bis jetzt grüne Fläche im Westen der Stadt. Der Verein Solothurn Masterplan hat ausgerechnet, dass es auf dem bis jetzt überbauten Gebiet der Stadt noch ungenutzte oder unternutzte Flächen gibt, die den 18 Hektaren von «Weitblick» entsprechen würden.

Der Verein kritisiert auch die Informationspolitik der Stadt. Am Ende der Phase 2 sei die Bevölkerung zu wenig informiert worden. Zudem seien die Ergebnisse auch nie dem Gemeinderat vorgelegt worden – die oberste Planungsbehörde der Stadt sei also übergangen worden. Deshalb prüft der Verein Solothurn Masterplan nun eine Verwaltungsbeschwerde.

Stadtpräsident versteht Kritik nicht

Für Solothurns Stadtpräsident Kurt Fluri ist die Kritik des Vereins nicht nachvollziehbar. «Es gab genügend Gelegenheiten, sich als Bürger zu informieren und beteiligen. Während des ganzen Prozesses waren wir immer offen für Fragen», sagt Fluri gegenüber SRF. Auch der Gemeinderat sei jeweils orientiert worden.

Zur Kritik bezüglich des Gebiets «Weitblick» weist der Stadtpräsident darauf hin, dass das Volk mit grosser Mehrheit dem Landkauf zugestimmt habe. «Natürlich mit dem Zweck, das Land zu verbauen.» Fluri zeigt sich erstaunt über die Forderung, den «Weitblick» frei zu halten. «Die Überbauung passt genau in die Raumplanungs-politik des Bundes. Es wäre unlogisch, das Land mitten im Siedlungsgebiet frei zu lassen.»