Solothurner Wahlen 2017 Wie weiter nach dem Sitzverlust der FDP in der Regierung?

Anstatt feiern war bei der Delegiertenversammlung der Solothurner Freisinnigen Wundenlecken angesagt. Die parteiinterne Wahlanalyse zeigte die bekannten Gründe, welche zur Nichtwahl der eigenen Kandidatin führten. Ein Rezept, damit es nächstes Mal besser wird, liegt aber noch nicht auf dem Tisch.

Fähnchen an der FDP-Delegiertenversammlung. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Zum Feiern war keinem der FDP-Delegierten zumute. Was die Partei besser machen könnte, dazu waren keine Ideen zu hören. SRF

Wie weiter nach dem Verlust des zweiten Regierungssitzes? Und wer ist schuld am Scheitern der eigenen Kandidatin? Das waren die beiden zentralen Fragen an der Delegiertenversammlung der Solothurner Freisinnigen am Mittwochabend in Starrkirch-Wil.

Die Analyse der FDP-Parteileitung: Parteiinterne Grabenkämpfe, bürgerliche Wähler, welche nicht konsequent die eigene Kandidatin gewählt haben und die beiden gewählten linken Kandidatinnen, welche über ihre Parteigrenzen hinaus gut mobilisieren konnten. Zu Recht seien die Freisinnigen nach den Wahlen nun frustriert, meinte Parteipräsident Christian Scheuermeyer.

Keine Antworten auf offene Fragen

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Abstimmungsparolen

Ja zum Lehrplan 21, nein zur Energiestrategie, so die Parolen der Solothurner FDP zu den Abstimmungen am 21. Mai. Einstimmig sagten die Delegierten Ja zum neuen kantonalen Lehrplan. Und mit 116 zu 21 Stimmen sagten sie deutlich Nein zur Energiestrategie 2050, dies entegegen der Parole der nationalen Mutterpartei.

Auf die Frage des Präsidenten, was denn ändern müsse bei der FDP, damit die Partei bei Ständerats- und Regierungswahlen wieder punktet, gab es von den 142 Delegierten keine Antworten. Ein einziger Delegierter meldete sich zu Wort und meinte, die Partei dürfe in Zukunft die Augen vor einer Zusammenarbeit mit der SVP nicht verschliessen.

Die Parteileitung wartet nun auf Vorschläge per E-Mail, Telefon oder Brief, wie sich die Solothurner Freisinnigen künftig positionieren sollen oder wie die Personalpolitik angepasst werden könnte. Um die Ausrichtung der Partei muss sich der neue FDP-Präsident kümmern, der Ende August gewählt werden soll. Christian Scheuermeyer hatte bereits im Herbst angekündigt, nach den Wahlen sein Amt abzugeben.