Steuern des AKW Gösgen «Würenlinger Modell» für Niederämter Gemeinden?

Welche Gemeinde erhält wie viel von den Steuergeldern des AKW Gösgen? Darüber wird in der Nachbarschaft der Standortgemeinde Däniken diskutiert – vor allem, seit Däniken den aktuellen Verteil-Vertrag gekündigt hat. Eine Idee ist ein Modell analog des Zwischenlagers Zwilag in Würenlingen.

Es geht um viel Geld für die beteiligten Gemeinden. Knapp zwei Millionen Franken Steuererträge des Kernkraftwerks Gösgen, welche die Standortgemeinde Däniken ab 2019 nicht mehr mit den Nachbarn teilen will. Neun Nachbargemeinden – wie Däniken in der Gemeindepräsidentenkonferenz Niederamt vertreten – verlangen genau das Gegenteil, nämlich einen grösseren Anteil.

Aus der Mitte der Gemeindepräsidentenkonferenz kommt nun der Vorschlag, sich das Modell «Würenlingen» genauer anzuschauen. In der Aargauer Gemeinde Würenlingen befindet sich das Zwilag, das Zwischenlager für radioaktive Abfälle. Ende der 1980er-Jahre haben sich die betroffenen Gemeinden darauf geeinigt, wie sie die sogenannten Ausgleichszahlungen untereinander aufteilen.

«Rat der Weisen» brachte Lösung

Orange Fässer, gelbes Absperrband. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Der Verteilschlüssel des Zwilag als Lösung für Gösgen? Das Zwischenlager (Bild) verteilt rund zwei Millionen Franken. Keystone

Bis zu dieser Lösung war es aber ein langer Weg, so der Würenlinger Gemeindeammann André Zoppi. Erst unter der Mithilfe des «Rats der Weisen», bestehend aus einem Bundesrichter, einem Alt-Ständerat und einem Alt-Regierungsrat, kam es zu einer Einigung. Dieses System funktioniere seit rund 30 Jahren gut, so der Gemeindeammann.

Von den jährlich rund zwei Millionen Franken erhält Würenlingen als Standortgemeinde einen Grundbetrag. Der Rest, ungefähr 1,2 Millionen Franken, wird unter den vier beteiligten Gemeinden – Würenlingen, Döttingen, Böttstein und Villigen – nach einem Verteilschlüssel festgelegt. Diesen beeinflussen die Anzahl Einwohner einer Gemeinde, deren Fläche und die Finanzkraft pro Einwohner.

Ein ähnlicher Verteilschlüssel ist für die Gemeindepräsidentenkonferenz Niederamt denkbar für die Region Gösgen. Ein System, bei dem die Faktoren Gemeindefläche, Einwohnerzahl und Finanzkraft eine Rolle spielen. Dieser Vorschlag sei als Denkanstoss zu verstehen, so die Konferenz, und nicht als pfannenfertige Lösung. Am wichtigsten sei, dass der Gemeinderat von Däniken zu Gesprächen über die Verteilung des Steuerertrags bereit sei.