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Aargau Solothurn Zoff in den Solothurner Schulverbänden wird noch zunehmen

Aeschi hat kürzlich beschlossen, den Vertrag mit den Nachbardörfern zu kündigen. Und auch andernorts im Kanton rütteln Gemeinden an ihren Schulverbänden. Der Streitpunkt ist überall, wie sich die Gemeinden die Kosten teilen. Die Verteilkämpfe sorgen für Unruhe, sind aber auch eine Chance.

Mehrere Schüler stehen vor einer Mauer mit der Aufschrift Together
Legende: Together: Das ist das Motto bei den Solothurner Schulverbänden. Doch beim Geld scheiden sich die Geister. Keystone

26 Schulverbände gibt es im Kanton Solothurn. Verbände, in denen sich mehrere Gemeinden zusammenschliessen, um gemeinsam die Schule zu betreiben. Bellach, Lommiswil und Selzach beispielsweise bilden den Schulkreis «Belose». Oder die fünf Dörfer Aeschi, Etziken, Bolken, Drei Höfe und Hüniken betreiben gemeinsam die Regionale Schule Äusseres Wasseramt.

Kürzlich hatte Aeschi genug, die Gemeindeversammlung hat den Austritt beschlossen. Auch in Lommiswil war der Austritt am Montag in der Gemeindeversammlung traktandiert. Und am Donnerstag stimmen die Kriegstetter darüber ab, ob sie den Vertrag mit dem Schulverband «Hoek» (Halten-Oekingen-Kriegstetten) kündigen wollen.

Keine Einzelfälle

Was ist los in den Solothurner Schulverbänden? Handelt es sich nur um Einzelfälle? Der Chef des kantonalen Volksschulamtes geht nicht davon aus. Andreas Walter rechnet damit, dass die Auseinandersetzungen in den Schulverbänden in nächster Zeit noch zunehmen.

Grund ist der neue Finanzausgleich im Kanton mit den neu eingeführten Schülerpauschalen. Der Systemwechsel ist Anlass für viele Gemeinden, ihre Bildungskosten wieder einmal zu überprüfen und die Verträge ihres Schulverbands unter die Lupe zu nehmen. Einige haben das schon gemacht, andere warten erst noch, wie sich der neue Finanzausgleich tatsächlich auf sie auswirken wird.

Aeschi beispielsweise würde ohne Schulverband billiger fahren, glaubt die Gemeinde. Sie zahlt 36 Prozent der Kosten des Schulverbands, stellt aber nur 28 Prozent der Schüler. Im Alleingang könnte Aeschi 260'000 Franken im Jahr sparen.

Austritt als Druckmittel

Um den Alleingang geht es Aeschi aber genau so wenig wie den anderen Gemeinden, die sich derzeit einen Austritt aus ihren Schulverbänden überlegen. Vielmehr wollen die Gemeinden mit einer Kündigung ihres Vertrags Druck auf die anderen Gemeinden des Schulverbands machen und die Verträge neu aushandeln.

Im Fall der Regionalen Schule Äusseres Wasseramt schien es keinen anderen Weg mehr zu geben. Die fünf Gemeinden wurden sich einfach nicht einig, in welchen Dörfern es noch Schulhäuser geben soll. Eine Konzentration auf weniger Standorte wäre nötig, um die Schule billiger führen zu können. Es beharrten aber alle auf ihrem Standpunkt. Die Kündigung von Aeschi könnte die verfahrene Situation nun lockern und den Weg für einen neuen Vertrag ebnen.

Unruhe als Chance

Die Kämpfe um den Kostenverteiler sorgen also in den Solothurner Schulverbänden für Unruhe und könnten in den kommenden Monaten zu noch mehr Unruhe führen. Volksschulamt-Chef Andreas Walter sieht in den Auseinandersetzungen aber auch eine grosse Chance. Gemeinden könnten starre Strukturen und Grenzen aufbrechen und sich neue Schulverbände schaffen, die vielleicht besser als heute auf die Bedürfnisse der Region angepasst seien. Mit dem neuen Finanzausgleich wurde nämlich auch die Gemeindeautonomie bei den Schulen gestärkt.

Und sollte trotzdem ein Schulverband auseinanderbrechen? Auch das wäre kein Drama, findet Walter. Dann sei es wie im normalen Leben: Eine Scheidung könne auch eine Befreiung sein. Und Platz machen für etwas Neues.

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