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Aargau Solothurn Zofinger Stadtrat präsentiert Budget mit «düsteren Prognosen»

Das Zofinger Stimmvolk hat im November eine Steuererhöhung abgelehnt. Nun legt der Stadtrat ein überarbeitetes Budget 2013 vor. Der Steuerfuss bleibt unverändert bei 102 Prozent. Dazu kommt ein «Optimierungsprogramm» um weiter Kosten zu reduzieren.

3 Prozent Steuererhöhung war dem Zofinger Stimmvolk zu viel. Daher präsentiert der Stadtrat nun ein überarbeitetes Budget 2013. Der Steuerfuss bleibt bei 102 Prozent.

Mit Optimierungsmassnahmen reduziert sich der Aufwand auf knapp 79 Millionen Franken. Laut dem Stadtrat muss jedoch auch der Ertrag auf knapp 81 Millionen nach unten korrigiert werden. Es resultiert daher eine Selbstfinanzierung von nur knapp 2 Millionen Franken.

Das heisst: Zofingen fehlt in Zukunft das Geld für Investitionen. Längerfristig würden die Schulden ansteigen, befürchtet der Stadtrat zudem.

Optimierung nur durch Abstriche möglich

Der Blick vom Heiteren auf die Stadt Zofingen.
Legende: Der Blick vom Zofinger Hausberg «Heiteren» auf die Stadt. Hier ist in den nächsten Jahren Sparen die Devise. zvg

Im aktualisierten Budget ohne Steuererhöhung macht der Stadtrat Einsparungen und Optimierungen von insgesamt 0,7 Millionen Franken. In einzelnen Bereichen werden Stellen und Leistungen abgebaut.

Konkret wird die Bevölkerung die Sparmassnammen im Bereich der Dienstleistungen spüren. Der Stadtrat hat sich entschieden, das Stadtbüro am Samstag zu schliessen, sowie die Öffnungszeiten der Bibliothek einzuschränken.

Ertrag nach unten korrigiert

Bei der Neuberechnung des Budgets geht der Stadtrat mit neuen Berechnungen von einem niedrigeren Ertrag aus, als noch im ersten Voranschlag.

Audio
Zofingen präsentiert ein neues Budget samt Sparmassnahmen und ohne Steuererhöhung (Claudia Rey, 25.1.2013)
00:58 min
abspielen. Laufzeit 58 Sekunden.

Diese verschlechterten Positionen seien nicht direkt beeinflussbar schreibt der Stadtrat von Zofingen am Freitag in einer Mitteilung. Unter anderem dürfte die Stadt weniger Steuern einnehmen. Zudem steigen beispielsweise die Kosten im Sozialhilfe- und Pflegebereich. Und auch für die kommenden Jahre zeichnet der Stadtrat eine düstere Prognose.

Um darauf vorbereitet zu sein, hat der Stadtrat von Zofingen das «Optimierungsprogramm 2013» lanciert. Damit will er die Rechnungen der Jahre 2013 bis 2015 mit je mindestens 500'000 Franken entlasten. 2013 sollte dies problemlos erreicht werden, schreibt der Stadtrat.

Trotz aller Sparmassnahmen, geht der Stadtrat davon aus, dass eine Steuererhöhung in Zofingen früher oder später wieder ein Thema sein wird.

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