Basel-Stadt hat mehr Geld als erwartet

Die Rechnung des Stadtkantons für das Jahr 2013 schliesst mit einem Überschuss von rund 85 Millionen Franken. Das ist deutlich besser als erwartet. Grund dafür aber seien Sonderfaktoren, sagt Finanzdirektorin Eva Herzog und schlägt Alarm: Die Steuereinnahmen seien nämlich tiefer als erwartet.

Geldnoten gestapelt Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Die Rechung 2013 von Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 85,4 Millionen Franken ab. Keystone

Budgetiert hatte der Stadtkanton ein Plus von 6,8 Millionen Franken. Nun schliesst die Rechnung aber deutlich besser ab, mit einem Überschuss von 85,4 Millionen Franken nämlich. Damit schreibt der Stadtkanton zum neunten Mal in Folge schwarze Zahlen.

Zurückgeführt wird das unerwartet gute Ergebnis in erster Linie auf Sonderfaktoren. So konnten unter anderem Rückstellungen für die Sanierung der Pensionskasse im Umfang von rund 40 Millionen Franken aufgelöst werden.

Unternehmenssteuerreform drückt Einkommensteuern nach unten

Dennoch berichtete die Regierung am Mittwoch nicht nur Gutes. So war der Steuerertrag weniger hoch als budgetiert, und zwar um knapp 37 Millionen Franken. Geschrumpft seien vor allem die Einkommenssteuern, so die Regierung.

Grund dafür ist laut Finanzdirektorin Eva Herzog auch die Unternehmenssteuerreform 2, die ihre Auswirkungen erstmals in den Zahlen zum vergangenen Jahr zeigt.

Gegenüber dem «Regionaljournal Basel» von Radio SRF sagt Eva Herzog, dass man dies nicht habe budgetieren können: «Die Aktionäre haben sich anders organisiert und wie sie das tun, kann man im Voraus nicht genau wissen und somit auch nicht budgetieren.» Insgesamt sind bei den Einkommenssteuern 104 Millionen Franken weniger eingegangen als im Vorjahr.

Zukunftssorgen der Finanzministerin

Bereits vom Parlament beschlossene Steuersenkungen würden noch weniger Geld in die Staatskasse bringen in den kommenden Jahren, befürchtet Herzog. Deshalb müsse der Kanton ab 2018 den Gürtel enger schnallen. «Ich denke aber, wir werden dies mit Augenmass tun und abgestuft auf einige Jahre. Hauruckübungen sollte es keine geben», sagt Herzog.