Baselbieter Staatsrechnung schliesst besser ab als erwartet

Baselland schliesst die Staatsrechnung 2015 mit einem Defizit von 26 Millionen Franken ab. Das ist neun Millionen besser als die budgetierten 35 Millionen, dies vor allem Sondereffekten.

Anton Lauber an der Medienkonferenz zur Staatsrechnung 2015. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Finanzdirektor Anton Lauber präsentiert eine Rechnung, die besser als erwartet ausfällt. SRF/klem

Positiv ausgewirkt hätten sich die «grossen Sparanstrengungen» des Regierungsrates und der Direktionen, sagte der Baselbieter Finanzdirektor Anton Lauber. So wurden gegenüber dem Budget beim Sach- und Betriebsaufwand 17 Millionen und beim Personalaufwand neun Millionen eingespart. Die besetzten Vollstellen gingen innerhalb eines Jahres von knapp 4'150 auf rund 4'000 Stellen zurück.

Obwohl der Kanton die Rechnung besser abschloss als erwartet, ist sie alles andere als eine Vorzeigerechnung. Letztes Jahr haben nämlich nur gerade zwei Kantone schlechter gewirtschaftet als das Baselbiet: Der Kanton Tessin (Minus 90 Millionen Franken) und der Kanton Zug (Minus 88 Millionen Franken). Alle anderen Kantone können bessere Abschlüsse vorweisen.

Besseres Ergebnis dank Sondereffekten

Die Staatsrechnung 2015 wird gemäss Lauber sowohl auf der Aufwand- wie auch auf der Ertragsseite durch einmalige Sondereffekte beeinflusst. Auf der Einnahmenseite summierten sich die Sondereffekte auf 104 Millionen Franken. Eingeschenkt haben unter anderem höhere Erbschafts- und Schenkungssteuern sowie höhere Anteile am Reingewinn der Nationalbank.

Sparen weiter nötig

Weil der Gesamtaufwand immer noch deutlich über dem Gesamtertrag liegt, will die Regierung an den Sparmassnahmen festhalten. Diese sind in der Finanzstrategie 2016 bis 2019 festgelegt. Daran führt nach Überzeugung Laubers «kein Weg vorbei». Das Ziel sei weiterhin, 2018 effektiv schwarze Zahlen zu schreiben.

(Regionaljournal Basel, 17:30 Uhr)