Baselbieter Volk entscheidet über Plakatflut

Das Parlament war sich nicht einig genug, ob die Wahl- und Abstimmungsplakate fünf oder sechs Wochen hängen dürfen. Die 4/5-Mehrheit wurde nicht erreicht und so stimmt das Stimmvolk demnächst über die Aufhängdauer der Plakate ab.

Abstimmungsplakate am Strassenrand Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Entscheidet das Volk über die nächste Plakatflut im Baselbiet? SRF

Es war die Plakatflut während des Wahlkampfes im Jahre 2011, welche die Motion «Stopp der Plakatflut im Baselbiet» auslöste. Damals präsentierten sich bereits zwölf Wochen vor den Wahlen die ersten Kandidatinnen und Kandidaten mit ihren Plakaten an den Strassenrändern und auf Plätzen im Kanton.

Ein Ja zu dieser Gesetzesänderung war kaum umstritten, dies zeigte bereits die erste Lesung im Landrat. In der zweiten Lesung ging es lediglich darum, wie lange die Plakate hängen dürfen: fünf oder sechs Wochen.

Im Rat gab es ein langes Hin- und Her. Ein Votum löste das andere ab bis es Ruedi Brassel von der SP genug: «Das ist Realsatire, was hier drin betrieben wird.» Am Schluss ergriff Sicherheitsdirektor Isaac Reber das Wort. Er bat das Parlament darum, einen Entscheid zu fällen, und zwar mit einer 4/5-Mehrheit: «Wir wären nicht gut beraten, wenn wir mit dieser Vorlage in eine Volksabstimmung gingen.» Genutzt hat dieser Appell nichts. Die Mehrheit wurde verspasst und so kommt es auch bei den nächsten Wahlen zu einer Plakatflut im Baselbiet.

(Regionaljournal Basel, 17:30 Uhr)