Basler Polizisten kritisieren ihren Kommandanten scharf

Heinz Salvisberg, Vizepräsident des Basler Polizeibeamten-Verbands, verlangt, dass der Basler Polizeikommandant Gerhard Lips für den Polizeieinsatz an der Demo gegen die Armeeübung «Conex 15» die volle Verantwortung übernimmt oder zurücktritt. Bei der Demo wurden vier Polizisten verletzt.

Die Demonstration gegen die Armeeübung «Conex 15» vom 18. September 2015 Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Bei der Demo gegen die Armeeübung «Conex 15» kam es zur Strassenschlacht zwischen den Demonstranten und der Polizei. Keystone

Im Basler Polizeikorps wird scharfe Kritik am Kommandanten Gerhard Lips laut, nachdem am 18. September die Demonstration gegen die Armeeübung «Conex 15» eskalierte und dabei vier Polizisten verletzt wurden. Schon bald darauf kritisierte der Basler Polizeibeamten-Verband, es seien zu wenig Polizisten im Einsatz gewesen. Im Interview mit der «Basler Zeitung» fordert nun Heinz Salvisberg, Vizepräsident und Geschäftsführer des Verbands, Polizeikommandant Gerhard Lips solle entweder zurücktreten oder die Verantwortung für den Einsatz übernehmen.

Im Gespräch mit dem «Regionaljournal» von Radio SRF bestätigt Salvisberg seine Kritik: Nach der «Conex»-Demonstration sei von Lips gar nichts zu hören. Und auch schon nach dem viel kritisierten Einsatz gegen die Kunststudenten, die im Juni 2014 mit Papptellern gegen die Polizei protestierten, habe der diensthabende Offizier seinen Kopf hinhalten müssen. «Wir finden aber, das sei Sache des Kommandanten», sagt Salvisberg.

Gerhard Lips weist die Vorwürfe zurück: «Ganz klar stelle ich mich der Verantwortung, wenn es angebracht ist.» Es sei aber nicht sinnvoll, sich zum Pappteller-Einsatz zu äussern, bevor das Strafverfahren gegen den Einsatzleiter abgeschlossen sei. Und im Fall der «Conex»-Demo seien noch interne Abklärungen am Laufen.

Lips will mehr Präsenz zeigen

Lips gibt aber zu, dass er im Alltag des Polizeikorps nicht immer genügend sichtbar sei: «Diesen Vorwurf nehme ich ernst. Ich wäre selbst gerne häufiger an der Front präsent.» Allerdings vertraue er seinen Mitarbeitern und müsse deshalb nicht ständig Präsenz zeigen.

Genau dies, mehr Präsenz im Alltag, fordert aber Heinz Salvisberg vom Polizeibeamten-Verband: «Der Kommandant sollte die Führungsverantwortung übernehmen und so arbeiten, dass man ihn im Polizeikorps auch wahrnimmt.» Wenn Lips nicht bereit sei, seinen Führungsstil zu ändern, so müsse er eben zurücktreten. Dies sei auch die Meinung der meisten Polizistinnen und Polizisten.

Hat Kommandant Lips also seinen Rückhalt in der Basis verloren? Nein, glaubt Lips selber. Es sei normal, dass es im Korps etwas unruhig würde, wenn bei Einsätzen Mitarbeiter verletzt würden. Die Kritik des Beamtenverbands sei überspitzt: «Der Vizepräsident hat die Tendenz zu provozieren. Aber ich habe nicht den Eindruck, dass die Basis mich nicht mehr trägt.»

(Regionaljournal Basel, 17.30 Uhr)