In Sachen e-Voting galt Genf bisher als Kanton mit einer Vorreiterrolle. Entsprechend gross war das Echo als gestern Genf mitteilte, das Projekt nicht mehr weiter zu führen. Die Kosten für die hohen Sicherheitsstandarts bewogen die Genfer Behörden zu diesem Schritt.
Sicherheitssystem gewechselt
Für Basel habe dieser Entscheid keine Auswirkungen, sagt Staatsschreiberin Barbara Schüpbach-Guggenbühl. Basel arbeite ab nächstem Jahr nicht mehr mit dem gleichen Software-System wie die Genfer, sondern mit jenem der Post. «Das neue System ist bereits weiter entwickelt. Wir erfüllen die Sicherheitsstandarts, an denen die Genfer nun scheiterten.»
Funktioniert problemlos
Der Kanton Basel-Stadt hat in den letzten Jahren e-voting rund 300 Mal eingesetzt. Kein einziges Mal seien Unregelmässigkeiten festgestellt worden, betont Barbara Schüpbach weiter.
Dass zu einem späteren Zeitpunkt sich die Frage der Sicherheit erneut stellen würde, das glaubt die Staatsschreiberin nicht. «Wir haben einen Vertrag über zehn Jahre mit der Post. Explodieren die Kosten wegen Sicherheitsfragen, dann ist es Sache der Post, die Mehrkosten zu übernehmen.»
Schon bei der Einführung des e-votings gab es kritische Stimmen aus der Politik. Grossrat Michael Wüthrich (Grünes Bündnis) fühlt sich durch den Rückzug der Genfer in seiner Haltung bestätigt. Er will mit einer neuen Motion erreichen, dass Basel sein e-voting-Projekt stoppt. Die Sicherheit sei nicht garantiert, sagt Wüthrich.
