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Die GPK kritisierte unter anderem den Personal-Notstand bei den BVB
Aus Regionaljournal Basel Baselland vom 05.02.2020.
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Geschäftsprüfungskommission Kritik an Regierungsantwort zu BVB-Bericht

Die GPK kritisierte die BVB und Regierungsrat Hans-Peter Wessels scharf. Für Kommissionspräsident Christian von Wartburg bleiben bei der offiziellen Stellungnahme der Regierung viele Fragen offen.

Personal-Notstand, katastrophale Stimmung, Verstoss gegen das Submissionsgesetz: Die Liste der Kritikpunkte der GPK an die Adresse der BVB im letzten Sommer war lang und die Kritik scharf. Dem zuständigen Regierungsrat Hans-Peter Wessels warf die Geschäftsprüfungskommission des Grosses Rats ausserdem vor, er habe die BVB ungenügend beaufsichtigt.

In einer knappen Stellungnahme weist die Regierung nun diesen Vorwurf zurück: Sowohl der Regierungsrat wie auch das zuständige Bau- und Verkehrsdepartement würden die Aufsicht über die BVB in geeigneter Weise wahrnehmen.

GPK-Präsident Christian von Wartburg findet die Antwort nicht befriedigend: «Wenn die Regierung schreibt, die Aufsicht über die BVB sei geeignet, dann würde ich gerne wissen, wie das genau geschieht und was bei der Aufsicht verbessert wurde. »

Dies sei seine persönliche Meinung, sagt Christian von Wartburg, die Kommission als Ganzes werde den Bericht der Regierung am Mittwoch besprechen.

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