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Architekten sind nach dem Grossratsvotum vom Mittwoch in Sorge um das Basler Stadtbild.
Aus Regionaljournal Basel Baselland vom 23.01.2020.
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Grosser Rat Basel Kritik an der Zurückstufung der Stadtbildkommission

Fachverbände befürchten, dass der Schutz des Basler Stadtbildes an Bedeutung verlieren könnte.

Er sei «enttäuscht» und «betroffen», dass der Basler Grosse Rat am Mittwoch den Beschluss gefasst habe, den Kompetenzbereich der Stadtbildkommission einzuschränken, sagt Simon Frommenwiler, Vorsitzender der Basler Ortsgruppe des Bundes Schweizer Architekten (BSA). Zusammen mit dem Basler Heimatschutz und der Freiwilligen Denkmalpflege setzte sich Frommenwiler in den letzten Jahren dafür ein, dass die Stadtbildkommission ihren Einfluss wahren kann. Augenscheinlich mit wenig Erfolg.

Frommenwiler sagt, er hege den Verdacht, dass nicht alle Grossrätinnen und Grossräte verstanden hätten, worüber sie zu befinden hatten. Denn der alte Vorwurf, der auch während der Debatte im Rat laut wurde, die Stadtbildkommission würde bei jedem Velodach und bei jeder Solaranlage mitreden, sei gar nicht mehr gültig. «Solche Baugesuche fallen gar nicht mehr in den Zuständigkeitsbereich der Stadtbildkommission, dieser wurde in den letzten Jahren nämlich stark eingeschränkt.»

Dass die Verbindlichkeit der Entscheide der Stadtbildkommission zurückgestuft wird, ist fatal.
Autor: Simone FrommenwilerVorsitzender des Bundes Schweizer Architekten Basel

Dass die Kommission künftig nur noch bei Baubegehren in der Schutz- und Schonzone sowie bei grossen Bauprojekten wie Hochhäusern verbindliche Entscheide fällen kann, an welche sich die Behörden zu halten haben, sei ein Fehlentscheid. In diesen Zonen - also de facto in der Altstadt - und bei Grossprojekten kämen sowieso spezielle Verfahren zum Tragen und der Schutz des Stadtbildes sei gewährt.

Frommenwiler sorgt sich vielmehr um ganz normale Bauten in ganz normalen Quartieren. «Dass dort die Verbindlichkeit der Entscheide der Stadtbildkommission zurückgestuft wird, ist fatal.» Es seien doch gerade die Entwicklungsgebiete in der Peripherie der Stadt, in welchen in den kommenden Jahren eine besonders intensive Bautätigkeit zu erwarten sei.

«Kompetenzen auf normales Mass reduziert»

Ein Treiber bei der Zurückstufung der Stadtbildkommission ist SP-Grossrat René Brigger. Er kann mit der Kritik der Fachverbände wenig anfangen, er selber habe von Architektinnen und Architekten vor allem positive Rückmeldungen erhalten. «Es ist ja nicht so, dass die Stadtbildkommission ausserhalb der Kernzone künftig nichts mehr zu sagen hätte», sagt Brigger. Die Kommission könne weiterhin Empfehlungen abgeben - und diese würden von den Behörden sicher ernstgenommen.

Letztlich habe die Stadtbildkommission bis anhin als Oberaufsichtskommission über fast alle Baugesuche eine überragende Bedeutung gehabt, sagt Brigger. «Diese Kompetenzen werden nun einfach auf ein normales Mass reduziert.» Das letzte Wort ist in dieser Sache indes noch nicht gesprochen, in einigen Monaten wird der Grosse Rat abschliessend über die künftige Rolle der Stadtbildkommission entscheiden.

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