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Legende: Audio Sozialhilfebezüger in Basel müssen weiterhin mit 986 Franken auskommen. abspielen. Laufzeit 02:35 Minuten.
02:35 min, aus Regionaljournal Basel Baselland vom 15.05.2019.
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Grosser Rat Sozialhilfe wird nicht erhöht

Linksgrün wollte den Grundbetrag der Sozialhilfe in Basel um 100 Franken erhöhen, scheiterte mit dem Anliegen aber knapp.

Sozialhilfebezüger in Basel-Stadt bekommen für ihren Grundbedarf 986 Franken pro Monat. Mit diesem Betrag müssen Sozialhilfeempfängerinnen Lebensmittel, Kleider, Strom , ÖV-Billette oder die Handy-Rechnung zahlen.

Dieser Grundbetrag von 986 Franken reiche dafür nicht, findet Oliver Bolliger, Grossrat vom Grünen Bündnis. Unterstützt von 20 weiteren Parlamentarierinnen verlangte Bolliger, dass der Sozialhilfe-Grundbetrag in Basel-Stadt um 100 Franken erhöht wird.

Für Bürgerliche falscher Anreiz

Die Bürgerlichen im Grossen Rat wehrten sich gegen die Erhöhung, etwa mit dem Argument, eine generelle Erhöhung sei der falsche Anreiz. Der Grundbetrag müsste im Gegenteil eher gekürzt werden, damit für Sozialhilfebezüger der Anreiz bestünde, möglichst schnell wieder einen Job zu bekommen.

Stichentscheid des Präsidenten

Schliesslich stimmten 47 Parlamentarierinnen und Parlamentarier für eine Erhöhung der Sozialhilfe und 47 dagegen. Grossratspräsident Heiner Vischer von der LDP sorgte mit seinem Stichentscheid dafür, dass die Sozialhilfe in Basel nicht erhöht wird.

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