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Jahrhundertprojekt Spitalfusion reif für die Volksabstimmung

Nach dem Basler Grossrat am Mittwoch gab auch das Baselbieter Parlament am Donnerstag in 2.Lesung grünes Licht.

Die Zustimmung im Landrat war deutlicher als im Basler Grossen Rat: Das Baselbieter Parlament hat die Vorlage mit dem Staatsvertrag zur gemeinsamen Spitalgruppe in der Schlussabstimmung mit 62 zu 19 Stimmen bei drei Enthaltungen abgesegnet. Das entsprechende Spitalbeteiligungsgesetz wurde mit 60 zu 19 Stimmen bei zwei Enthaltungen verabschiedet. Gegen die Spitalgruppe stimmten die FDP-Fraktion und die GLP, drei SVP-Mitglieder enthielten sich. Der Basler Grossrat hatte am Mittwoch mit 49 gegen 38 Stimmen bei 8 Enthaltungen Ja gesagt.

Mit der Fusion des Universitätsspitals Basel (USB) und des Kantonsspitals Baselland (KSBL) zum Universitätsspital Nordwest (USNW) soll jeder der vier Standorte Basel, Liestal, Bruderholz und Laufen ein klares Profil erhalten. Vorgesehen ist dabei ein Abbau von Betten und von Stellen. Derzeit beschäftigen USB und KSBL zusammen rund 10'000 Mitarbeitende.
An der Spitalgruppe soll sich Basel-Stadt mit 66,6 Prozent beteiligen, Basel-Landschaft mit 33,4 Prozent. Ihre operative Tätigkeit aufnehmen soll die Spitalgruppe am 1. Januar 2020.

Volksabstimmungen im Februar

Die Staatsverträge wurden dem obligatorischen Referendum unterstellt. Damit haben die Stimmberechtigten das letzte Wort. Abgestimmt wird im Baselbiet auch über das Spitalbeteiligungsgesetz, weil das für eine Gesetzesanpassung ohne Volksabstimmung nötige Vier-Fünftel-Mehr am Donnerstag verpasst wurde. Die Abstimmungen sind in beiden Kantonen für Februar 2019 vorgesehen.

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