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Kleine Gemeinden Gemeinde-Fusionen als Rezept gegen Kandidatenmangel

Weil kleine Gemeinden kaum mehr Kandidaten für ihren Gemeinderat finden, setzen andere Kantone unter anderem auf Gemeindefusionen. Nicht so das Baselbiet.

Legende: Audio Baselbieter sind Fusions-kritischer als andere abspielen. Laufzeit 04:38 Minuten.
04:38 min, aus Regionaljournal Basel Baselland vom 28.01.2019.

Nicht einen, nicht zwei, nicht drei, sondern vier Anläufe musste die 300-Seelen-Gemeinde Hersberg im Kanton Baselland nehmen, um wieder einen Gemeinderat zu finden. Seit diesem Wochenende ist die Exekutive der Gemeinde jetzt wieder komplett.

Reto Steiner, Professor und Spezialist für Gemeindefusionen, betont, für kleinere Gemeinden sei es typisch, dass diese zunehmend Schwierigkeiten hätten, den Gemeinderat zu besetzen. Zum einen seien Gemeinden mit immer mehr und mit immer komplexeren Aufgaben konfrontiert und da sei das Amt einer Gemeinderätin oder eines Gemeinderats gerade in kleineren Gemeinden häufig ohne professionelle Verwaltung im Rücken anspruchsvoll. Gleichzeitig werde er immer schwieriger, überhaupt jemanden für das Amt zu finden. Nicht zuletzt deshalb hätten viele Kantone eine Strategie für Gemeindefusionen entwickelt, nicht aber der Kanton Baselland. «Das ist eine verpasste Chance», sagt Steiner.

Das ist eine verpasste Chance.
Autor: Reto SteinerSpezialist für Gemeindefusionen

Der zuständige Regierungsrat Anton Lauber weist diese Kritik zurück. Die Regierung habe vor ein paar Jahren ja ein entsprechendes Gesetz vorgeschlagen. Damit hätte der Kanton Gemeinden bei Fusionen unterstützen können, auch mit Geld. Nur habe das kantonale Parlament von diesem Vorschlag nichts wissen wollen.

Feuerwehrfusionen dank Anreizsystem

Im Baselbiet hat man Erfahrungen mit einem Anreizsystem: So versprach die Gebäudeversicherung Gemeinden, die ihre Ortsfeuerwehren fusionierten, mehr Subventionen. Dieser Anreiz hat funktioniert. Heute gibt es im Kanton statt 86 Ortsfeuerwehren, 21 Verbundslösungen.

Ganz anders im Kanton Aargau: Dort gibt es extra eine Anlaufstelle für Gemeinden, die fusionieren möchten. Diese Gemeinden werden beraten und sie werden finanziell unterstützt bei den Kosten für ein Fusionsprojekt und bei der Fusion selbst. Zusätzlich gibt es Geld, wenn eine reiche und eine arme Gemeinde miteinander fusionieren möchten, damit die reiche Gemeinde bei dieser Heirat nicht noch bestraft wird, sagt Yvonne Reichlin, Leiterin der Gemeindeabteilung im Kanton Aargau.

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