Zum Inhalt springen

Header

Audio
Richtungsentscheid in der Basler Verkehrspolitik
abspielen. Laufzeit 04:37 Minuten.
Inhalt

Klimaschutz in Basel Basel soll aus Diesel und Benzin aussteigen

In Basel sollen ab 2050 nur noch emissionsarme Autos fahren. Der Grosse Rat sagt mit 50 gegen 41 Stimmen Ja zu einem entsprechenden Gegenvorschlag. Das letzte Wort werden die Basler Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben.

Video
Faktisches Verbot von Benzin- und Diesefahrzeugen bis 2050?
Aus Schweiz aktuell vom 11.09.2019.
abspielen

Ab 2050 sollen auf Basler Strassen nur noch umweltfreundliche Verkehrsmittel zugelassen werden. Der Basler Grosse Rat hat am Mittwoch diese Bestimmung in den Gegenvorschlag zu einer Verkehrsinitiative des Gewerbeverbands gepackt.
Das letzte Wort werden die Stimmbürgerinnen und -bürger haben. Diskutiert wurde über die Volksinitiative des Basler Gewerbeverbands mit dem Titel «Zämme fahre mir besser». Diese verlangt im Wesentlichen, die gesetzlich verankerte Bevorzugung des Langsamverkehrs und des öffentlichen Verkehrs gegenüber dem Autoverkehr aufzuheben.
Das Thema hatte im Vorfeld bereits für heftige Diskussionen gesorgt. Beleg dafür ist der Bericht der vorberatenden Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission des Grossen Rats (Uvek): Diese trat mit einem links-grünen Mehrheits- und einem bürgerlichen Minderheitsantrag vor das Plenum des Grossen Rates.

Rechte fürchtet Autobesitzverbot

Zur Debatte standen schliesslich zwei Gegenvorschlags-Varianten der Kommissionsmehrheit und des Regierungsrats sowie ein Dutzend Änderungsanträge. Eingebracht hatten diese die bürgerlichen Fraktionen und die fraktionslosen Grünliberalen.
Auf Widerspruch bei den Bürgerlichen stiess insbesondere der Gegenvorschlagsentwurf der Kommissionsmehrheit. Diese wollte im Umweltschutz verankern, dass ab 2050 nur noch umweltfreundliche Verkehrsmittel auf den Basler Strassen verkehren dürfen.
Dies komme einem Verbot des Autobesitzes gleich, sagte der Sprecher der Kommissionsminderheit. Zudem sei der Vorschlag weit entfernt vom Grundprinzip eines Gegenvorschlags, auf einen Kompromiss hinzuarbeiten.

GLP lässt Rotgrün siegen

Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels bezeichnete das auch von Sprechern der SVP kolportierte Verbot des Autobesitzes als «Fake News». Von einer Beschneidung der Eigentumsrechte sei nirgendwo die Rede, sagte er.
Sprecher des Grünen Bündnisses, der SP und der Grünliberalen stellten sich auf den Standpunkt, dass das Prinzip, die Verkehrspolitik nach Kriterien der Umweltfreundlichkeit auszurichten, sehr wohl ein «guter Kompromiss» sei. Schliesslich zeige man sich bereit, auf die im Gesetz auf 10 Prozent festgesetzte Reduktion des motorisierten Verkehrs zu verzichten.
Sämtliche Abänderungsanträge der bürgerlichen Fraktionen und der SVP, fanden - sofern sie nicht zurückgezogen oder von der links-grünen Kommissionsmehrheit zustimmend übernommen wurden - im Plenum keine Mehrheit. Die Abstimmungsresultate schwankten dabei um die knappen Mehrheitsverhältnisse von 50 zu 46 Stimmen herum.

Auf Stadtstrassen strikter

Am meisten zu diskutieren gab in der Detailberatung der Passus, dass ab 2050 in Basel ausserhalb von Hochleistungsstrassen ausschliesslich umweltfreundliche Verkehrsmittel verkehren sollen. Die Grünliberalen versuchten die Wogen mit einem Abänderungsantrag zu glätten. Anstelle des Begriffs «umweltfreundlich» schlugen sie die Umschreibung «emissionsarm, klima- und ressourcenschonend» vor.
Die Kommissionsmehrheit zeigte sich bereit, den Abänderungsantrag der Grünliberalen zu übernehmen. Der Antrag der bürgerlichen Parteien auf Streichung dieses Absatzes wurde mit 50 gegen 46 Stimmen abgelehnt.
Am Schluss stimmte der Grosse Rat mit 50 gegen 41 Stimmen bei 5 Enthaltungen dem bereinigten Gegenvorschlag der Uvek-Mehrheit zu. Die Initiative des Gewerbeverbands wird im gleichen Stimmenverhältnis zur Ablehnung empfohlen.

Schliessen

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

59 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.