Künftig sollen Baselbieter Spitäler selbst entscheiden

Die Baselbieter Regierung hat für das Kantonsspital Baselland eine Eigentümerstrategie verabschiedet. Darin ist auch festgehalten, dass künftig nicht mehr das Parlament über die einzelnen Spitalstandorte entscheidet, sondern das Spital in Absprache mit der Regierung selbst.

Drei Fahren mit der Aufschrift "kantonsspital Baselland" wehen im Wind. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Mit der neuen Eignerstrategie gibt die Baselbieter Regierung den Spitälern mehr Entscheidungsgewalt. SRF

In der Eigentümerstrategie für das Kantonsspital Baselland (KSBL) und das Universitätskinderspital beider Basel (UKBB) formuliert die Baselbieter Regierung strategische und wirtschaftliche Ziele. Die neue Eigentümerstrategie knüpft an die kürzlich beschlossenen Richtlinien zu den Beteiligungen an.

Künftig soll nicht mehr das Parlament über die einzelnen Spitalstandorte des KSBL und die dort angebotenen Leistungen entscheiden, sondern der Verwaltungsrat in Absprache mit der Regierung. Bisher musste der Landrat über mögliche Standortschliessungen entscheiden. «In der Standortfrage herrscht zur Zeit ein eigentliches Denkverbot», sagte der zuständige Regierungsrat Thomas Weber am Mittwoch vor den Medien. «Und das darf nicht mehr sein.»

Vorgesehen sind zudem regelmässige Gespräche zwischen Vertretern des Eigentümers, also des Kantons Baselland, dem Verwaltungsratspräsidenten des KSBL und der Spitalleitung, also dem CEO.

Weber tritt aus Verwaltungsräten aus

Teil der Strategie des Kantons ist es, dass sich der Kanton künftig ganz auf seine Rolle als Eigentümer beschränkt und Gesundheitsdirektor Thomas Weber nicht mehr Einsitz in den Verwaltungsräten der Spitäler hat. Bereits Ende Juni ist er aus dem Verwaltungsrat des KSBL ausgetreten. Ende Jahr wird er nun auch aus demjenigen des UKBB und Ende März aus demjenigen der Psychiatrie Baselland austreten.

Neuer Kantonsarzt ist Brian Martin

An der Medienkonferenz am Mittwoch stellte Weber auch den neuen Kantonsarzt vor. Es ist Brian Martin, der seine neue Tätigkeit bereits Anfang November aufgenommen hatte. Martin ist 52 Jahre alt, Vater einer Tochter und wohnt im Kanton Aargau. Er ist der Nachfolger von Dominik Schorr.

(Regionaljournal Basel, 12:03 Uhr)