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Nächster Parteistreit Ermittlungsverfahren gegen SVP-Grossrat Joël Thüring

Weil SVP-Nationalrat Sebastian Frehner vermutete, das jemand auf sein E-Mail-Konto zugegriffen hatte, machte dieser eine Anzeige.

Der Basler SVP droht der nächste grosse Parteistreit. Wie die «bzBasel» publik machte, hat SVP-Nationalrat Sebastian Frehner eine Anzeige eingereicht, weil jemand auf sein Email-Konto des Parlaments zugegriffen habe. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft, im Visier steht dabei der langjährige Geschäftspartner von Frehner und Parteisekretär Joel Thüring.

Auf Anfrage sagt Sebastian Frehner zur Anzeige: «Im Herbst 2017 hatte ich den Verdacht, dass jemand auf meinen persönlichen Email-Account des Parlaments Zugriff hatte. Nach längeren Abklärungen habe ich Strafanzeige gegen Unbekannt eingereicht.»

Aufgrund dieser Anzeige gegen Unbekannt habe die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen Joël Thüring eröffnet. Joël Thüring ist nebst seinem Amt als Grossrat auch Parteisekretär der Basler SVP. Lange Jahre war er auch der Geschäftspartner von Nationalrat Sebastian Frehner. Zum Verfahren sagt Thüring: «Ich kann bestätigen, dass es ein polizeiliches Ermittlungsverfahren gibt aufgrund eines Antragsdelikt. Es gilt aber natürlich die Unschuldsvermutung.»

Parteipräsident Lorenz Nägelin bezeichnet den Konflikt als «unschön», insbesondere dass er öffentlich ausgetragen werde. Nägelin mutmasst, dass die Tatsache, dass der Fall gerade jetzt publik wurde, einen Zusammenhang mit der bevorstehenden SVP-Generalversammlung Ende Mai haben könnte.

Dort schlägt der Vorstand um Nägelin und Thüring den Parteimitgliedern nämlich vor, eine Amtszeitbeschränkung einzuführen, was zur Folge hätte, dass Mandatsträger der Partei ihr Amt nicht mehr zeitlich unbegrenzt ausüben könnten. Und dies wiederum würde in der Basler SVP derzeit vor allem einen betreffen, Nationalrat Sebastian Frehner. Er könnte dann nur noch einmal für dieses Amt kandidieren.

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