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Basel Baselland Parkplatz-Streit: Basler Appellationsgericht lehnt Rekurse ab

In der Basler Wettsteinallee sollen zehn Parkplätze abgebaut, und stattdessen zwölf Bäume gepflanzt werden. Gegen diesen Entscheid des Kantons hat ein Hausbesitzer und der TCS Rekurs eingelegt. Vor dem Appellationsgericht sind sie nun abgeblitzt.

Schon heute gebe es im Wettsteinquartier zu wenig Parkplätze, bemängelt Anwohner Klaus Wagner. «Das merken wir vor allem, wenn die Messe Veranstaltungen durchführt.» Darum wolle er um die Parkplätze kämpfen, auch wenn es sich nur um zehn Stück handelt. «Jeder Parkplatz ist ein Thema.»

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Appellationsgericht lehnt Rekurs ab (16.11.16)
03:34 min
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Konkret geht es um zehn Parkplätze im Abschnitt zwischen der Rheinfelderstrasse und dem Riehenring. Hier will der Kanton die Parkplätze aufheben, das Trottoir verbreitern und zwölf Bäume pflanzen. «Die Bäume führen zu einer unübersichtlichen Situation auf der Strasse», sagt Klaus Wagner. Ausserdem befürchtet er mehr Abfall und Hundekot unter den Bäumen.

Gesetzlich verpflichtet

Der Kanton sei verpflichtet, Parkplätze abzubauen, argumentierte hingegen Gerichtspräsident Stephan Wullschleger. Denn: «Bei der Überbauung des Kinderspitalareals sind neue Parkplätze entstanden und diese müssen wir kompensieren. So will es das Gesetz.»

Und auch das Argument, dass die Verkehrssituation unübersichtlich werde, liess der Gerichtspräsident nicht gelten. «An einer anderen Stelle der Wettsteinallee gibt es bereits solche Bäume. Sie sind klein und beeinträchtigen die Sicht in keiner Weise.»

Der Rekurs wurde vom Appellationsgericht abgelehnt. Ob der TCS und Klaus Wagner das Urteil weiterziehen ist noch unklar. Vorher wolle man die schriftliche Urteilsbegründung abwarten.

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