Wechsel an der SP-Spitze Präsidium der Basler SP tritt zurück

Das gesamte Präsidium der SP Basel-Stadt tritt zurück. Sowohl Präsidentin Brigitte Hollinger als auch die Vizepräsidenten Mustafa Atici und Michela Seggiani werden an der Jahresversammlung im April nicht mehr für ein weiteres Jahr im Präsidium zur Verfügung stehen.

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Bildlegende: Nach vier Jahren im Amt tritt Brigitte Hollinger als Präsidentin der Basler SP zurück. zvg

Brigitte Hollinger, Mustafa Atici und Michela Seggiani haben genug. Sie treten gemeinsam von ihren Ämtern im Parteivorstand der Basler SP zurück. Man habe den Parteivorstand darüber informiert, teilte die SP Basel-Stadt am Mittwochabend mit.

Hollinger erklärte dazu im Communiqué: «Vor vier Jahren haben wir zu dritt das Präsidium übernommen. Nach einer intensiven Zeit und zwei Wahlerfolgen möchten wir einem neuen Präsidium Gelegenheit geben, eigene Akzente zu setzen.»

Gegenüber dem Regionaljournal Basel von Radio SRF erklären alle drei Präsidiums-Mitglieder, der Rücktritt nach den Wahlen sei schon immer geplant gewesen. Es sei auch üblich in der SP, dass das Präsidium jeweils nur eine Legislatur im Amt bleibe.

Negativ-Schlagzeilen

Der Rücktritt kommt zu einer Zeit, in der es der Basler SP gut geht. Bei den kantonalen Wahlen im Herbst konnte die Partei den bürgerlichen Angriff auf die linke Mehrheit in der Regierung abwehren. Ausserdem konnte die Partei ihren Wähleranteil steigern auf 32,5 Prozent. Allerdings geriet die SP in den letzten Wochen gleich mehrfach in die Schlagzeilen: zum einen sorgte die Unternehmenssteuerreform für einen Graben in der Partei. Und kurz vor Weihnachten verärgerte Nationalrätin Silvia Schenker die Parteileitung mit ihrem Entscheid, die ganze Legislatur in Bern auszusitzen und den Sitz nicht vorzeitig für den Nachrückenden Mustafa Atici freizumachen. Der Kollektiv-Rücktritt habe aber damit gar nichts zu tun, versichern die Präsidentin und ihre beiden Vize.

Nachfolge völlig offen

Wer an der Jahresdelegiertenversammlung vom 27. April die Nachfolge antreten könnte, ist noch völlig offen. Zwar werden verschiedene Namen herum geboten, allen voran derjenige von Pascal Pfister, der vor vier Jahren gegen Brigitte Hollinger unterlegen war. Pfister winkt jedoch aus familiären Gründen mehr oder weniger ab. Dasselbe gilt für Sarah Wyss, die berufliche Gründe für einen voraussichtlichen Verzicht angibt. Ebenfalls ablehnend äussern sich der ehemalige Generalsekretär von Eva Herzog, Kaspar Sutter, Salome Hofer oder Tobit Schäfer. «Es ist ein Job, um den sich niemand reisst», sagt Vize-Präsidentin Michela Seggiani, die allerdings ein Comeback in vier Jahren nicht ausschliesst. «Wer das Amt übernimmt, muss mit einem 30-40 Prozent Job rechnen», weiss ex-SP-Präsident Martin Lüchinger.