Referendum gegen Basler S-Bahn-Herzstück gescheitert

Das so genannte «Herzstück»-Projekt der Basler-S-Bahn kann voraussichtlich geplant werden: Das Referendum gegen den Grossratsbeschluss für das 30-Millionen-Vorprojekt ist nicht zustande gekommen. 2000 gültige Unterschriften sind nötig; 13 fehlten jedoch.

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Bildlegende: Die Planung geht weiter. Es kommt vorerst zu keiner Volksabstimmung zum S-Bahn-Herzstück zvg

Die Region Basel möchte das S-Bahn-Netz ausbauen und dabei den Bahnhof SBB mit dem Badischen Bahnhof mit einem Tunnel verbinden. Die Planung kann weitergehen, nachdem das Referendum dagegen nur ganz knapp gescheitert ist.

Innerhalb der Sammelfrist, die am 8. November ablief, gingen zwar insgesamt 2031 Unterschriften bei der Staatskanzlei ein - das Komitee selber hatte 2035 gezählt. Davon waren indes nur 1987 gültig. Häufigster Fehler war laut Staatskanzlei mehrfaches Unterschreiben durch die selben Personen.

«  Ärgerlich und enttäuschend »

Urs Müller
Basta-Grossrat

Basta-Grossrat Urs Müller, einer der Organisatoren des Referendums, sagt enttäuscht: «Hinter dem Referendum standen keine Verbände sondern nur Einzelmasken. So war es schwierig genügend Unterschriften auf der Strasse zu sammeln.»

Seltener Fall

Dass Referenden platzen, ist im Stadtkanton laut Staatskanzlei «sehr selten». Letztmals sei dies 2007 dem Referendum gegen das Integrationsgesetz passiert: dieses verpasste damals mit 1884 Unterschriften die Limite ebenfalls nur sehr knapp.

Für das Vorprojekt zum Regio-S-Bahn-Herzstück bewilligten Mitte September die Kantonsparlamente von Basel-Stadt und Baselland knapp 30 Millionen Franken. Davon entfallen 19,5 Millionen Franken auf Basel-Stadt und 9,8 Millionen Franken auf Baselland.

1,5-Milliarden-Tunnel

Die Gesamtkosten für das Bauwerk werden auf 1,5 Milliarden Franken geschätzt. Aus Sicht der beiden Basel soll nach der Annahme der Bahninfrastruktur-Vorlage FABI durch das Volk der Bund den Bau finanzieren.

Die Gegner des Projekts im Kanton Basel-Stadt erachten jedoch die Bundes-Finanzierung angesichts leerer Bundeskassen als unsicher. Zudem kritisierten sie unter anderem auch die hohen Kosten, deretwegen dem öffentlichen Verkehr Geld für nützlichere Projekte würde. Auch der Verteilschlüssel zwischen den beiden Basel bei den Vorprojekt-Kosten wurde kritisiert.