Es ist ein ungelöstes Problem in Basel: Wo und wie lange darf auf öffentlichen Plätzen Musik gemacht werden. Mit den neuen Nutzungsplänen (Snup) will die Regierung neue Regeln einführen. Das Komitee «Kulturstadt Jetzt» ist mit dem Regierungsvorschlag allerdings gar nicht zufrieden. «Wir mussten jahrelang auf dieses Instrument warten. Dieser Vorschlag hält die Versprechen kaum», sagt Claudio Miozzari, SP-Grossrat und Mitglied von Kulturstadt Jetzt.
Die Hauptkritikpunkte sind:
- Wenn es weiterhin eine Einzelfallprüfung für Veranstaltungen braucht, bringt Snup keine Vereinfachung
- Deckelung der Zahl der Veranstaltungen
Claudio Miozzari sagt, der Vorschlag der Regierung bringe keine Planungssicherheit für die Veranstalter - im Gegenteil: «Gegenüber den alten Bespielungsplänen ist diese Vorlage ein deutlicher Rückschritt.»
Die Idee von Snup ist, dass der Grosse Rat künftig die Zahl der jährlichen Veranstaltungen in der Basler Innenstadt gesamthaft regelt. Darunter fallen der Barfüsser-, Theater-, Markt- und Münsterplatz, das Kasernenareal, der oberere und untere Rheinweg sowie der Schützenmattpark.
Für den Barfüsserplatz regelt Snup beispielsweise, dass jährlich 70 laute Veranstaltungen stattfinden dürfen. Die Hoffnung von Miozzari war, dass die Kulturveranstalter dieses Kontingent mehr oder weniger frei unter sich aufteilen können. Doch mit der Einzelfallprüfung sei diese Vereinfachung nicht gegeben, sagt Miozzari: «Damit bringt das Snup keine Vorteile.»
