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Legende: Audio Trotz grossem Überschuss bleibt Finanzdirektorin Eva Herzog vorsichtig abspielen. Laufzeit 03:20 Minuten.
Aus Regionaljournal Basel Baselland vom 28.03.2019.
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Staatsrechnung 2018 Basel-Stadt schwimmt weiter im Geld

Die Kantonsrechnung schliesst wiederum besser ab als erwartet. Der Überschuss liegt 150 Millionen Franken über dem Budget.

Der Überschuss beträgt - bei einem Aufwand von knapp 4 Milliarden - 283 Millionen. Das ist mehr als doppelt soviel wie budgetiert. Der grösste Teil der Zusatzeinnahmen ist allerdings auf einmalige Sondereffekte zurückzuführen.

Deutlich über dem Budget lagen die Steuereinnahmen, die 83 Millionen Franken höher ausfielen als erwartet. Bei den juristischen Personen lag der Steuerertrag allerdings knapp unter den Erwartungen. Deutlich tiefer als budgetiert (-44 Millionen) war der Anteil an der direkten Bundessteuer.

Auf der Ausgabenseite hielt sich der Betriebsaufwand 27 Millionen Franken unter dem Budget. Die Sozialkosten stiegen zwar weiter an, blieben aber 12 Millionen unter der Prognose. Die Anzahl der Vollstellen stieg um gut hundert, rund die Hälfte entfiel auf das Erziehungsdepartement.

Eva Herzog dämpft Euphorie

Trotz dem grossen Überschuss warnt Finanzdirektorin Eva Herzog vor voreiligen Trugschlüssen. Ab 2020 setzt der Kanton seine Steuerreform 17 um. Dafür braucht er die in den kommenden Jahren erwarteten Überschüsse. Die Rechnung geht jedoch nur auf, wenn das nationale Steuer/AHV-Paket im Mai von der Schweizer Bevölkerung angenommen wird. Im andern Fall entgehen Basel-Stadt rund 100 Millionen Franken Bundesgelder. «Und dann haben wir schnell ein hohes zweistelliges Defizit», so die Finanzdirektorin.

Weiterer Schuldenabbau

Dank dem guten Ergebnis konnten die Schulden um knapp 190 Millionen Franken abgebaut werden, die auf 1,726 Milliarden sanken. Mit Ausnahme von 2016, als die Pensionskassenreform für ein Defizit sorgte, schreibt Basel-Stadt seit 2005 schwarze Zahlen. Auch für das laufende Jahr ist ein Überschuss von über 100 Millionen budgetiert.

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