Unterstützung für Pflegeheime - Basel-Stadt übernimmt Mehrkosten

Die Regierung unterstützt Basler Pflegeheime vorläufig mit zwei Millionen Franken pro Jahr.

Der Kanton Basel-Stadt möchte die Basler Pflegeheime finanziell entlasten und übernimmt vorläufig die jährlichen Kosten für Materialien. Das teilte Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger am Mittwoch mit. Zu den Materialien zählen beispielsweise Verbandsmaterial, Stützstrümpfe oder Inkontinenzmaterial.

Bisher wurden die sogenannten Mittel und Gegenstände in Pflegeheimen durch die Krankenversicherer vergütet. Das Bundesverwaltungsgericht entschied Anfang September 2017 jedoch, dass dies nicht mehr zulässig sei. Die Krankenversicherer stellten in der Folge die Vergütung der Mittel und Gegenstände Anfang 2018 ein. Die daraus resultierenden Mindereinnahmen belasteten die Pflegeheime mit zwei Millionen Franken pro Jahr. Auch der grösste Basler Krankenversicherer Sympany stellte die Vergütungen ein. Man habe das Gespräch mit Sympany gesucht, sagt Lukas Engelberger. Aber: «In diesem Fall haben die Gespräche nichts gebracht.»

Reaktion von Sympany

Der Krankenversicherer Sympany reagierte auf eine Anfrage schriftlich:

«Für Sympany geht es um mehrere Millionen Franken, die unsere Versicherten mit ihren Prämiengeldern zu viel bezahlt haben. In ihrem Interesse - und im Interesse aller Prämienzahler - fordern wir diese Gelder nun zurück.

Wir sind immer gesprächsbereit. In diesem Fall geht es aber um die Umsetzung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts und die Einhaltung des KVG.»

Gemäss Lukas Engelberger seien die meisten Heime zwar finanziell stabil, machten jedoch keine oder zumindest keine nennenswerten Gewinne. Ein Ausfall der Einnahmen im Bereich der Mittel und Gegenstände wäre für die Heime einschneidend. «Um zu verhindern, dass den Heimen ein strukturelles Defizit entsteht, wäre nach meiner Ansicht eine Korrektur auf Bundesebene angezeigt», so Engelberger weiter.