Untersucht Baselbieter Finanzkontrolle auch Schulhaus-Gelder?

Bis zur Übernahme der Sekundarschulhäuser durch den Kanton im Jahre 2012 erhielten die Standort-Gemeinden Unterhaltsbeiträge - wohin sind diese geflossen?

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Bildlegende: Werden Kantonsbeiträge für den Unterhalt von Sekundar-Schulhäuser im Baselbiet genauer untersucht? Keystone

Bis zur Übernahme der Sekundarschulbauten durch den Kanton 2012 erhielten die Standort-Gemeinden solcher Schulhäuser Gelder vom Kanton - im Schnitt 35 000 Franken pro Klasse und Jahr.

Regierung verweist auf Finanzkontrolle

Nun fragt SP-Landrätin Christine Koch in einer Interpellation nach dem Verbleib dieser Gelder - sie will nämlich festgestellt haben, dass es einen «erheblichen Nachholbedarf» bei den Investitionen gebe. Und sie erklärt das damit, dass einige Gemeinden den Unterhalt ihrer Sekundarschulhäuser vernachlässigt hätten.

In ihrer Antwort verweist die Regierung auf die kantonale Finanzkontrolle: Diese könnte dem tatsächlichen Verbleib der Gelder nachgehen, «falls sie dies für sinnvoll erachtet». Die Kontrolle habe zwar das Projekt schon zweimalig angeschaut, doch seien die Unterhaltsleistungen dabei nicht überprüft worden.

Für das Investitionsprogramm 2014-2023 rechnet die Regierung mit einem Betrag von 200 Millionen Franken im Bereich Schulhäuser.