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In Liestal kann man noch nicht wählen
Aus Regionaljournal Basel Baselland vom 18.03.2019.
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Wahlen Baselland Liestal verschickt Wahlcourverts auf den letzten Drücker

Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Liestal müssen sich gedulden: Ihr Wahlcouvert kommt erst kurz vor den Wahlen.

An Strassen, in Bahnhöfen und Zentren: Überall hängen seit Wochen Plakate im Baselbiet, Plakate von Kandidatinnen und Kandidaten für die Regierung und fürs Parlament und überall haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger auch längst ihr Wahlcouvert erhalten. Überall? Nicht ganz. In Liestal warten die Stimmbürger noch immer auf ihr Couvert für die Wahlen, die in weniger als zwei Wochen über die Bühne gehen.

Für den Liestaler Stadtpräsidenten Daniel Spinnler ist dies kein Problem. Schliesslich halte man die gesetzlich vorgeschriebene Frist von zehn Tagen immer noch ein: «Es wird nicht knapp. Zudem wissen wir, dass rund ein Drittel die Wahlzettel sofort ausfüllt. Jetzt war noch die Fasnacht dazwischen, deshalb sehe ich kein Problem.» Er glaubt auch nicht, dass sich dies negativ auf die Wahlbeteiligung auswirken werde, auf die Wahlbeteiligung, die bei kantonalen Wahlen sowieso schon zu den tiefsten der Schweiz zählt, wie die «Basellandschaftliche Zeitung» vor kurzem ausgerechnet hat.

Der Landeskanzlei ist keine andere Gemeinde im Kanton bekannt, die entgegen der Empfehlung des Kantons die Abstimmungscouverts so spät wie Liestal verschickt. Dies hat drei Hauptgründe:

  1. Stimmbürger sind sich gewohnt, dass das Couvert rund einen Monat vor dem Abstimmungs- oder Wahltermin im Briefkasten liegt.
  2. Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sollen für die «relativ komplexen» Landratswahlen genügend Zeit haben.
  3. Parteien verschicken ihre Wahlprospekte gleichzeitig mit den Couverts, damit Stimmbürgerinnen und Stimmbürger auch sofort wählen können.

In Liestal haben die Parteien schon Anfang März ihre Prospekte verschickt. In Absprache mit der Stadt sollten zeitgleich Wahlcouverts in den Briefkästen liegen, heisst es bei den Parteien. Das hat bei diesen Wahlen nicht geklappt. Beim nächsten Wahlgang wolle man die Wahlcouverts aber wieder früher verschicken, verspricht Stadtpräsident Daniel Spinnler.

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